Kombibad Blieskastel Freizeitzentrum verdient an Stadtwerken
Blieskastel · Keine Zuschüsse, sondern Gewinne fließen von den Blieskasteler Stadtwerken ins Kombibad. Ein wesentlicher Unterschied, wie Werner Moschel sagt.
Blieskastels ehemaliger Bürgermeister Werner Moschel (SPD) hat der Behauptung von seiner Amtsnachfolgerin, Verwaltungschefin Annelie Faber-Wegener (CDU), in punkto Schwimmbaddefizite widersprochen. Wie berichtet, hatte die Verwaltungschefin erklärt, die Stadtwerke würden im Rahmen der Gewinnabführung jährlich 700 000 bis 800 000 Euro ins Schwimmbad zuschießen. Würde dieses Geld nicht in das Bad fließen, käme es der Stadt zugute. Insofern sei auch dieser Betrag für die Stadt als Verlust anzusehen. Und so komme auch das jährliche Defizit in Millionenhöhe zustande.
Wie Moschel jetzt mitteilt, stehe die Gewinnausschüttung der Stadtwerke nur dem Freizeitzentrum Blieskastel (FZB) zu, da die seit Neugründung im Jahre 2001 den 51 Prozent-Anteil an den Stadtwerken Bliestal halte. Die FZB vereinnahme also völlig zu Recht seit 2001 diese Erträge aus der Beteiligung. „Die Stadtwerke schießen kein Geld ins Schwimmbad, sondern die FZB GmbH stellt wie alle anderen Anteilseigner der Stadtwerke diese Beträge als Erlöse in ihre Bilanz ein. Diese Organschaft zwischen FZB und Stadtwerke wurde nicht zuletzt aus steuerlichen Gründen gewählt. Bis zum Jahr 2000 konnte der städtische Haushalt die Ausschüttungen erst nach Abzug von über 50 Prozent Steuern vereinnahmen. Nach der Übertragung der Beteiligung an den Stadtwerken auf den gewerblichen Verlustbetrieb FZB können die Verluste des Freizeitbetriebs mit der Gewinnbeteiligung verrechnet werden, ohne dass Steuern anfallen“, so Werner Moschel.
Wenn die Bürgermeisterin die Gewinnbeteiligung für den städtischen Haushalt reklamierte, wäre das für alle Beteiligte ein großes Verlustgeschäft. Nicht 800 000 Euro kämen bei der Stadt an, sondern weniger als 400 000 Euro. Gewinner wäre der Finanzminister. Im Übrigen habe sich der Stadtrat mit Beschluss vom 27. September 2001 verpflichtet, die auch nach Optimierung der Betriebsabläufe verbleibenden Betriebsverluste mit Zuschüssen aus dem städtischen Haushalt auszugleichen. Dies sei mit den inzwischen genehmigten Haushaltsplänen auch für die Jahre 2017/18 so geschehen. Eine massive Erhöhung der Eintrittsgelder sei dabei nicht vorgesehen. Solange der Beschluss von 2001 nicht durch den Stadtrat widerrufen werde, sei die Existenz des Bades gesichert.
Wie berichtet, kann das Blieskasteler Schwimmbad nach den massiven Eintrittspreis-Erhöhungen um bis zu 50 Prozent zum 1. Juli dieses Jahres in Zukunft zeitlich gestaffelte Tarife anbieten. Das ist das Fazit der jüngsten Aufsichtsratssitzung des Freizeitzentrums. Bislang gibt es im Kombibad mangels Kassensystem nur Ganztageskarten. Wie die CDU erklärt, habe der Aufsichtsrat mit seinen zwei CDU-Mitgliedern, einem Grünen, drei SPD’lern und der Bürgermeisterin die Prüfung eines solchen Kassensystems beauftragt. Diese Prüfung sei mittlerweile positiv ausgefallen, das neue Kassensystem solle bei der Aufsichtsratssitzung am 10. August bestellt werden. CDU und Grüne als Koaltionäre im Stadtrat seien sich sicher, dass es mit dem neuen System attraktive Angebote geben werde. Dies gelte insbesondere für Kurzschwimmer und Familien. Gleichzeitig bleibe die beschlossene Erhöhung der Eintrittspreise „ein zentraler Baustein zur Existenzsicherung des Bades“, so CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. Weiterhin unterstützten die Koalitionspartner im Stadtrat das Vorgehen der Bürgermeisterin, eine interkommunale Kooperation mit einem strategischen Partner voranzutreiben, um den Betrieb des Bades zukunftssicher zu machen. Mit dem Schwimmbad erfülle Blieskastel Verpflichtungen für den Schul- und Schwimmsport. Deshalb würden die Verhandlungen mit dem Kreis über eine Kostenbeteiligung fortgeführt.
Die SPD hat unterdessen gefordert, dass auch bei einem Zeitsystem die Eintrittspreise des Kombibades konkurrenzfähig sein müssten. „Nach dem einschneidenden Besucherrückgang im letzten Monat ist schnelles Handeln notwendig. Deshalb muss die alte Gebührensatzung wieder in Kraft gesetzt werden, um den Besucherschwund während der Freibadsaison zu stoppen“, erklärte Annette Weinmann, SPD-Mitglied im Aufsichtsrat des Freizeitzentrums und Ortsvorsteherin von Biesingen. Die Einführung eines Zeittarifes sei nur ein Baustein, um das Kombibad zukunftsfähig zu gestalten, wie die SPD-Opposition im Blieskasteler Stadtrat erklärt.
