Blieskastel Faber-Wegener noch einmal im Rennen
Blieskastel · Blieskastels Bürgermeisterin wird sich am 26. Mai 2019 zum dritten Mal zur Wahl als Verwaltungschefin stellen.
Jetzt ist es amtlich: Blieskastels Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener (CDU) tritt am 26. Mai kommenden Jahres erneut als Kandidatin für den Chefsessel im Rathaus an und will ihre dritte Amtsperiode angehen. Das geht aus der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 hervor, die der Stadtrat Blieskastel am Donnerstagabend abgesegnet hat, und die Ende Oktober unter anderem auch in der Saarbrücker Zeitung veröffentlicht werden soll. Darin heißt es unter anderem: „In der Stadt Blieskastel (ca. 21 000 Einwohnerinnen und Einwohner) ist nach Ablauf der Amtszeit der derzeitigen Stelleninhaberin die Stelle der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters zum 01. Oktober 2019 zu besetzen. Die jetzige Stelleninhaberin wird sich erneut bewerben.“ Am 30. September 2019 läuft die Amtszeit von Annelie Faber-Wegener ab, so dass die Stelle der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in Blieskastel erneut öffentlich auszuschreiben und eine Wahl durchzuführen ist. Die Amtszeit des Verwaltungschefs beträgt grundsätzlich zehn Jahre. Die mit Einführung der Direktwahl der Bürgermeister/innen auf zunächst acht Jahre festgesetzte Amtszeit wurde durch das Gesetz zur Bündelung von Direktwahlen in 2007 auf zehn Jahre erhöht, um somit eine Zusammenlegung der Direktwahlen mit den alle fünf Jahren stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen zu erreichen. Dies trifft vorliegend zu. Die aktuelle Amtszeit des Stadtrates der Stadt Blieskastel endet mit Ablauf des 2. Juli 2019. Für die nun bevorstehende Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Blieskastel bedeutet dies, dass die Amtszeit nunmehr zehn Jahre beträgt, nämlich vom 1. Oktober 2019 bis 30. September 2029.
Verwaltungschefin Annelie Faber-Wegener hatte gegenüber unserer Zeitung bereits mehrfach erklärt, dass sie im Mai 2019 wieder als Bürgermeisterkandidatin antreten wolle. Gegenkandidaten gibt es bislang nicht. Die SPD hatte kürzlich signalisiert, einen eigenen Kandidaten aufzubieten (wir berichteten). Laut Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) ist die Stelle der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters spätestens drei Monate vor der Wahl öffentlich auszuschreiben. Sie oder er wird von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gleichzeitig mit dem Stadtrat gewählt. Sieger ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Erhält keine Bewerberin oder kein Bewerber diese Mehrheit, so findet am Sonntag, 9. Juni 2019, eine Stichwahl unter den beiden Bewerberinnen oder Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Der Tag der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters wird von der obersten Kommunalaufsichtsbehörde beim Minister für Inneres, Bauen und Sport im Benehmen mit der betroffenen Kommune festgesetzt, wobei die Wahl grundsätzlich frühestens zwölf und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit stattfinden soll. Das Innenministerium hatte im Juli dieses Jahres als oberste Kommunalaufsichtsbehörde mitgeteilt, dass es die Direktwahl auf den 26. Mai 2019 festzusetzen beabsichtigt und den Stadtrat mit der Herstellung des Benehmens ersucht, was dieser auch tat. Ausgehend vom Wahltag 26. Mai 2019 endet die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen am 21. März 2019 um 18 Uhr.
Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener hatte bereits im Mai des vergangenen Jahres in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung erklärt, dass sie 2019 wieder kandidieren wolle. Zuvor hatten Gerüchte in Blieskastel die Runde gemacht, dass sie, nachdem sie von Altheim nach Zweibrücken umgezogen war, amtsmüde sei. „Mein ganzes Herz schlägt nach wie vor für Blieskastel und seine Stadtteile. Zu behaupten, ich sei amtsmüde, ist mit Sicherheit politisch motiviert. Ich bin nach wie vor sehr präsent“, so Faber-Wegener damals.
Die SPD hatte am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung einen Änderungsantrag bezüglich der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 eingebracht. Obwohl keine Residenzpflicht für den Verwaltungschef besteht, wollte die SPD, dass in der Stellenausschreibung, die Ende Oktober unter anderem in der Saarbrücker Zeitung erscheinen soll, aufgenommen wird, dass es „wünschenswert“ sei, wenn der künftige Bürgermeister oder die künftige Bürgermeisterin in Blieskastel wohnt. Amtsinhaberin Annelie Faber-Wegener, die sich erneut bewirbt, wohnt seit geraumer Zeit in Zweibrücken. Die CDU wertete den Antrag der SPD als „Possenstück“, die Ratsmehrheit lehnte ihn ab.
