Friedhofsgebühren in Bexbach steigen
Bexbach · Um kostendeckender arbeiten zu können, sollen die Friedhofsgebühren erhöht werden. Dies ist eine Forderung des Landesverwaltungsamtes.
Gestern Abend befasste sich der Bexbacher Stadtrat mit einem heiklen Thema, der Erhöhung von Friedhofsgebühren. Vor der eigentlichen Sitzung hatten Bürgermeister Thomas Leis (SPD) und der zuständige Fachbereichsleiter Alfred Schneider die Hintergründe dieses Schrittes erläutert.
Grundsätzlich fuße die Absicht, einen Teil der Gebührensatzung anzupassen, auf einer Vorgabe des Landesverwaltungsamt als zuständiger Kommunalaufsicht. Die besage, dass eine Kommune bei den Kosten für das Friedhofswesen einen Deckungsgrad von 65 Prozent durch Gebühren erreichen müsse. Wie Leis und Schneider anhand einer umfänglichen Dokumentation verdeutlichten, erreiche man am Höcherberg diese geforderten 65 Prozent in den Bereichen "Grabherstellung und Bestattung" (67,09 Prozent) und "Grabeinebnung" (67,58 Prozent). Bei den Gewerken "Leichenhalle" und "Grünflächenpflege" liege man mit 46,43 und 55,68 Prozent aber unterhalb der Vorgabe.
Thomas Leis: "Das große Pro-blem ist, dass die Urnenbestattungen stark zugenommen haben. Man sieht das ja an den Zahlen. 1995 waren es noch zwei Prozent, 2016 waren es über 86." Doch, so Leis weiter, die Fläche der Friedhöfe sei ja nicht kleiner geworden und müsse nach wie vor gepflegt und unterhalten werden "und dafür tragen wir ja auch die Kosten". Auf der Einnahme-Seite schlage aber die günstigere Urnenbestattung weniger zu Buche als ein Tiefen- oder Familiengrab. "Und wenn man das hochrechnet, dann ist das richtig viel Geld, was wir hier in den Unterhalt investieren müssen." Zusammengefasst: Die Einnahmen der Kommune sinken durch günstigere Urnengräber, die Unterhaltungskosten für die Infrastruktur der Friedhöfe bleiben aber hoch.
Um gerade in den Orten um Verständnis für die Gebührenerhöhung zu werben, habe man alle Pläne und eine umfangreiche Dokumentation des aktuellen Standes des Bexbacher Friedhofswesens seit Februar den Ortsräten vorgestellt und dort auch diskutiert, wie Alfred Schneider ergänzte. Damit habe man dafür sorgen wollen, dass bei diesem sensiblen Thema in den Stadtteilen die Diskussion auf der Sachebene bleibe.
Grundsätzlich sei man um die Absicht, die Friedhofsgebühren in Teilen zu erhöhen, nicht herumgekommen, "und wir bewegen uns mit dieser Satzung am unteren Ende". So müsse man als Stadt immer noch viel Geld drauflegen, "andere verlangen 100 Prozent", verdeutlichte Thomas Leis.
Gefragt, ob man nicht auch, wie die Nachbarstadt Homburg, darüber nachgedacht habe, kleinere Friedhöfe aus Kostengründen zu schließen, winkten sowohl Leis als auch Schneider ab. Leis: "So was war vor 20 Jahren schon angedacht worden. Da hat man den Kalkofen gekauft und versucht, einen Zentralfriedhof einzurichten. Das ist völlig daneben gegangen. Die Leute wollten in ihren Orten beerdigt werden." So bleibe es bei der gegenwärtigen Friedhofsorganisation, "alles andere ist kein Thema für uns", machte Leis klar. Abschließend bewertete Bexbachs Bürgermeister die angedachten Erhöhungen als "teilweise sehr moderat, teilweise aber auch deutlich. Aber es ist nicht so, dass man jetzt als Bürger Kleinkredite aufnehmen muss".
Aus der gestern zu verabschiedenden, neuen Friedhofsgebühren-Satzung geht hervor, dass, als Beispiel genannt, die Kosten für die einmalige Nutzung einer Leichenhalle von 380 auf 460 Euro steigen. Die Unterhaltungskosten für ein Wiesengrab steigen von 1890 auf 2000 Euro, die Kosten für ein einstelliges Tiefengrab sollen von 1840 auf 1950 Euro angehoben werden. Insgesamt stehe bei 30 Positionen im Bereich der Friedhofsgebühren-Satzung Gebührenerhöhungen an. Gleich bleiben die Beträge in den Bereichen "Grabherstellungsgebühren" und "Einebnung von Gräbern".
