Studenten beklagen Manipulation bei der Stupa-Wahl an der HTW
Saarbrücken. Die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) hat vor zwei Wochen im Schnelldurchgang ein neues Studentenparlament (Stupa) gewählt. Die Wahlbeteiligung war mit 25 Prozent beachtlich, doch jetzt gibt es Beschwerden, bei der Abstimmung sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen
Saarbrücken. Die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) hat vor zwei Wochen im Schnelldurchgang ein neues Studentenparlament (Stupa) gewählt. Die Wahlbeteiligung war mit 25 Prozent beachtlich, doch jetzt gibt es Beschwerden, bei der Abstimmung sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen."Mir wurde am Wahlstand mehrfach gesagt, wen ich zu wählen habe", erzählt Yannic Graf, Informatik-Student an der HTW. Auch die Tatsache, dass Teile der Wahlleitung selbst kandidierten, kritisiert der 22-Jährige. So trat Senatsmitglied Ardian Biqiri, der auch teil der Wahlleitung ist, selbst an. "Das ist eine Farce und hat mit einer demokratischen Wahl nichts zu tun", ärgert sich Yannic Graf.
Auch Conny Pillris, die Bauingenieurwesen an der HTW studiert, hat ähnliche Beobachtungen gemacht. "Der Wahlhelfer, der mir den Stimmzettel gab, sagte mir, dass er sich für Exkursionen einsetze, wenn ich ihn wähle." Gerade Studenten in den ersten Semestern ließen sich von solchen Versprechungen leicht beeinflussen, sagt die 27-Jährige. Sie und Yannic Graf haben deshalb bei den vier studentischen Senatsmitgliedern der HTW, die gemeinsam die Wahlleitung bilden, Beschwerde eingelegt.
Die Wahlleitung teilte den beiden mit, dass sie eine solche Art der Einflussnahme auf das Schärfste verurteilt, aber keinen Anfechtungsgrund im Sinne der Wahlordnung sieht. Demnach kann eine Wahl nur innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse angefochten werden. Diee Ergebnisse werden laut Wahlleiterin Sabine Klotzsche erst am heutigen Dienstag veröffentlicht. Des Weiteren müssten fünf Prozent der 5300 Wahlberechtigten schriftlich Beschwerde einlegen. Erst dann käme eine Annullierung in Frage.
"Leider haben wir erst im Nachhinein von den Vorfällen gehört, deshalb konnten wir nicht mehr eingreifen", erklärt Senatorin Mona Seer. "Dass Ardian Biqiri als Senator und Teil der Wahlleitung auch kandidierte, sahen wir schon als problematisch an. Aber es gab ja noch drei neutrale Personen." Zudem seien die Auszählungen öffentlich gewesen und alle Stimmen mehrfach gegengezählt worden, eine Manipulation durch Einzelne somit unmöglich.
