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Nothilfe für Studierende soll noch im Juni gezahlt werden

Corona : Überbrückungshilfe für Studierende soll im Juni fließen

Wer wegen Corona seinen Nebenjob verloren hat, soll vom Bund dreimal bis zu 500 Euro erhalten. Zu wenig und zu spät, finden Studierendenvertreter.

Im April hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek angekündigt, dem Deutschen Studentenwerk (DSW) 100 Millionen Euro für die Aufstockung seines Nothilfefonds zur Verfügung zu stellen. Damit sollen Studierende, die in der Krise ihren Job verloren haben, unterstützt werden. Bislang kommt von diesem Geld aber nichts bei den Studierenden an. Das liegt daran, dass das DSW zunächst eine Software entwickeln muss, um die Antragstellung via Internet zu ermöglichen. DSW-Sprecher Stefan Grob sagt, das DSW peile an, erste Anträge in der ersten Junihälfte entgegenzunehmen. Ein genaues Datum gebe es allerdings noch nicht, so Grob.

Das Bundesbildungsministerium hatte in einer Pressemitteilung den 8. Juni als Starttermin ins Spiel gebracht, das DSW die Meldung aber auf Twitter dementiert. „Wir müssen gerade ein IT-Großprojekt aus dem Boden stampfen, um die Mittel zu verteilen“, erklärt Grob.

Die Kriterien, nach denen die Gelder verteilt werden sollen, stünden mittlerweile weitestgehend fest, sagt Grob. Wer anhand seiner Kontoauszüge der vergangenen Monate nachweisen könne, dass er durch die Pandemie in eine Notlage geraten ist, könne dreimal einen Zuschuss von maximal 500 Euro bekommen, erklärt Grob. Die genaue Höhe richte sich nach dem Kontostand bei der Antragstellung. Wer nichts auf dem Konto hat, bekomme den Maximalbetrag, wer 200 Euro besitzt, erhalte einen Zuschuss von 300 Euro und wer 500 Euro hat, geht leer aus.

Der Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs), in dem bundesweit rund 80 Studierendenvertretungen Mitglied sind, kritisiert das Hilfsangebot scharf und hatte zum Protest aufgerufen. „Das heißt im Klartext: Wer genug Geld auf dem Konto hat, um Miete und Krankenversicherung zu bezahlen, bekommt keine Hilfe. Davon sind dann aber weder Lebensmittel, noch sonstige Ausgaben gedeckt“, sagt Vorstandsmitglied Amanda Steinmaus.

Der Asta der Saar-Uni schließt sich der Kritik des fzs an. Die stellvertretende Vorsitzende Hannah Spies sagt, man habe sich aus Gründen des Infektionsschutzes dagegen entschieden, die Studierenden zu einer Demonstration aufzurufen. Elias Friedrich, Vorsitzender des HTW-Astas, sagt, er halte eine Demonstration zu diesem Zeitpunkt nicht für das richtige Mittel, auch wenn der fzs mit seiner Kritik an der Nothilfe Recht habe. Allerdings seien die Forderungen des fzs oft ähnlich realitätsfern wie die geplanten Hilfen des Bundes. Beide Hochschulen sind nicht Mitglied im fzs.