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Corona: Linke und GEW im Saarland fordern Unterstützung für Studenten

Corona-Krise : Linke und GEW fordern Unterstützung für Studierende

Angesichts der Corona-Pandemie wird unter anderem gefordert, die Regelstudienzeit anzupassen, um Probleme beim Bafög-Bezug zu vermeiden.

Die Linksfraktion im saarländischen Landtag und der Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordern Unterstützung für Studierende in der Corona-Krise. Damit junge Menschen nicht noch weiter in finanzielle Schwierigkeiten geraten, müssten alle Prüfungs-, Studien- und Studienfinanzierungsfristen ebenso wie die Regel- und Maximalstudienzeiten um mindestens drei Semester verlängert und das Bafög grundlegend verbessert werden, sagt Barbara Spaniol, hochschulpolitische Sprecherin der Linken.

Die Pandemie habe soziale Ungleichheiten noch verschärft, sagt Spaniol und verweist auf eine Umfrage des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung. Demnach büßen bundesweit rund 40 Prozent der erwerbstätigen Studierenden in der Corona-Krise durch Arbeitsplatzverluste und Arbeitszeitreduzierungen Einkommen ein.

Auch die GEW Saarland setzt sich für eine Verlängerung der Regelstudienzeit während Corona ein. Die Regelstudienzeit solle für alle Studenten um jedes Semester, das in der Pandemie stattfindet, erhöht werden. Durch die Verlängerung wären Bafög-Empfänger von der zusätzlichen Nachweispflicht, bei der sie individuelle Hürden des Semesters beweisen müssten, befreit. Denn der Bezug von Bafög ist grundsätzlich an die Einhaltung bestimmter Fortschrittskontrollen und der Regelstudienzeit geknüpft.

Eine pauschale Verlängerung der Regelstudienzeit, wie sie 13 der 16 Bundesländer verabschiedet haben, gibt es im Saarland derzeit nicht. Regierungssprecher Alexander Zeyer verweist auf Nachfrage unserer Zeitung auf die allgemeinen Durchführungsbestimmungen, die Ministerpräsident Tobias Hans für die Hochschule für Technik und Wirtschaft sowie die Universität des Saarlandes im Mai erlassen hatte.

Darin heißt es, dass „studien- und prüfungsrechtliche Termine und Fristen, die an die Regelstudienzeit oder an die Anzahl der Fachsemester geknüpft sind, für Studierende der beiden Hochschulen um ein Semester hinausgeschoben beziehungsweise verlängert werden.“ So ist es seitdem auch in den Corona-Ordnungen beider Hochschulen zu lesen.

Damit solle sichergestellt werden, dass Studierende durch Pandemie-bedingte Einschränkungen keine Nachteile im Studienverlauf haben, erklärt Zeyer. Nicht von den geltenden Bestimmungen erfasst werden die Fristen für die Bafög-Förderung. Das für die Ausbildungsförderung zuständige Sozialministerium habe sich entschieden, keine Landesregelung für die pauschale Verlängerung der Regelstudienzeit zu treffen, erklärt Zeyer. Stattdessen entscheide das Ministerium über individuelle Verlängerungsanträge. Das könnte sich aber schon bald ändern. „Die Einführung einer Pauschallösung auch im Saarland ist in Vorbereitung“, sagt Zeyer.

Die Pauschalregelung solle Studenten Klarheit und Planungssicherheit geben. Mit ihr würde dann nämlich über die Regelstudienzeit hinaus die Bafög-Förderungshöchstdauer für das Wintersemester 2020/2021 automatisch verlängert.  Ob auch das Sommersemester 2021 miteinbezogen wird, werde vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung der Pandemie später entschieden.