Henz: Bad-Befürworter argumentieren wider besseres Wissen

Saarlouis. In der Debatte um einen Neubau des Stadtgartenbades Saarlouis hat Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) Argumente der Befürworter des Bades kritisiert, wonach ein Neubau deswegen finanziell problematisch sei, weil andere Großprojekte betrieben würden. Die Befürworter, die Jamaika-Koalition, rechneten die Projekte wider besseres Wissen gegeneinander auf

Saarlouis. In der Debatte um einen Neubau des Stadtgartenbades Saarlouis hat Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) Argumente der Befürworter des Bades kritisiert, wonach ein Neubau deswegen finanziell problematisch sei, weil andere Großprojekte betrieben würden. Die Befürworter, die Jamaika-Koalition, rechneten die Projekte wider besseres Wissen gegeneinander auf. Keines dieser Projektelaufe ohne Zustimmung der Ratsmehrheit, sagte Henz gestern. "Alles wurde im Rat oder in den Aufsichtsräten der städtischen Betriebe entschieden", also mit den Stimmen der Kritiker. Für das Theater am Ring etwa habe sich eine Steuerungsgruppe, in der auch Jamaika vertreten ist, gerade erst einstimmig auf einen Kostenrahmen von sieben Millionen Euro brutto geeinigt. Henz geht es um Prioritäten: "Der Stadt fehlt kein Bad, aber ein intaktes Theater." Die Stadtgartenhalle müsse saniert werden; zweckgebunden dafür habe die Kommunalaufsicht einen Sonderkredit genehmigt. Eine Million Euro für eine mögliche Erweiterung werde eventuell das Land bezahlen. Und wenn städtisches Geld beim Ravelin V abgezogen werde, verzichte man auf zwei Drittel der 3,5 Millionen Euro, die der Bund zu den Kosten zuschieße.Vor dem Hintergrund wahrscheinlicher gesetzlicher Spar-Anordnungen für städtische Etats sei es zudem problematisch, dass die Stadt ab 2011 ein wachsendes Defizit der Wirtschaftsbetriebe (entstanden durch die beiden Bäder) abdecken müsse. Das sei jährlich über eine Million Euro plus möglicherweise 700 000 Euro, die die Stadt aus steuerrechtlichen Gründen zu zahlen verflichtet werden könnte. we

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