Heftiger Streit um Gleisbaubetrieb

Homburg. Um den Weiterbetrieb eines Unternehmens namens Bahnlog, das am alten Zollbahnhof von Homburg Schotter und Eisenbahnschwellen aufarbeitet, ist ein heftiger Streit entstanden

 Am alten Zollbahnhof wird der Bahnschotter aufgearbeitet. Foto: Wolf

Am alten Zollbahnhof wird der Bahnschotter aufgearbeitet. Foto: Wolf

Homburg. Um den Weiterbetrieb eines Unternehmens namens Bahnlog, das am alten Zollbahnhof von Homburg Schotter und Eisenbahnschwellen aufarbeitet, ist ein heftiger Streit entstanden. Gestern haben sowohl der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) als auch die vor Ort eigens gegründete Bürgerinitiative Bibaz (Bürgerinitiative der Betroffenen der Aktivitäten am Zollbahnhof) die Stilllegung der Bahnlog gefordert.

Bereits vor einem halben Jahr hatte der BUND Anzeige wegen des Verdachts der Gewässerverunreinigung und unerlaubter Emissionen, vor allem von Lärm und Staub, die die Bewohner der Umgebung belästigten, erstattet. In einer Presseerklärung, die vom Landesvorsitzenden des BUND, Joachim Götz, und von den Sprechern der Bürgerinititative, Ulrike Grub und Thomas Grotkamp, unterzeichnet ist, hieß es gestern: "Am ehemaligen Zollbahnhofs gibt es seit einigen Jahren massiven Ärger, weil sich hier die Firma Bahnlog das Recht herausnimmt, fernab von den rechtlich bindenden Anforderungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes, des Bodenschutzgesetzes, des Wasserrechts und des Lärmschutzgesetzes mitten in einem Wasserschutzgebiet und in einer geplanten Pflegezone des beantragten Biosphärenreservats Bliesgau Anlagen zur Aufbereitung kontaminierten Schotters und belasteter Bahnschwellen zu betreiben."

Die saarländischen Behörden, so die Erklärung weiter, wüssten seit Jahren von dem Treiben, erklärten sich aber für dieses Gebiet nicht zuständig. So liegt unserer Zeitung ein Schreiben des saarländischen Umweltministeriums an Götz vor, in dem es heißt, dass es sich "bei dem Gleisbauhof zwischen Kirkel und Homburg um eine dem eisenbahnrechtlichen Fachplanungsvorbehalt unterstehende Bahnbetriebsanlage aus dem 19. Jahrhundert" handele. Somit fielen alle Aktivitäten des Unternehmens Bahnlog "in die Zuständigkeit des Eisenbahnbundesamts EBA". Diesen Standpunkt hatten nicht nur die Landesbehörden, sondern auch das Eisenbahnbundesamt selbst bis in die jüngste Vergangenheit vertreten.

Bis jetzt am Wochenende. Da flatterte nämlich der BI-Sprecherin Grub ein Brief des EBA ins Haus, in dem darauf hingewiesen wurde, dass die Verantwortung seit Juli 2006 nämlich beim saarländischen Wirtschaftsministerium liege, weil dieses damals der Firma Bahnlog eine entsprechende Genehmigung erteilt habe. Danach läge nun der Schwarze Peter der Verantwortung für die Bahnlog-Aktivitäten beim saarländischen Wirtschaftsministerium. Dieses allerdings nahm gestern "mit großer Verwunderung zur Kenntnis", dass sich die Zuständigkeiten so abrupt geändert haben sollten, nur weil man 2006 eine "Infrastrukturbetreibergenehmigung" für Bahnlog ausgestellt hatte. Doch diese Betriebserlaubnis, so das Wirtschaftsministerium weiter, sei ja nur "auf Grund eines positiven Votums der Bundesbehörde" erteilt worden. Doch die zuständigen Behörden des Landes, so Wirtschaftsminister Joachim Rippel gestern, wollten sich dieser neuen Verantwortung stellen. Selbst die Firma Bahnlog scheint mit der neuen Wendung zufrieden zu sein. "Wir wollen auch klare Verhältnisse bei den Zuständigkeiten", sagte Firmensprecher Hubert Immesberger.

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