Gutachten entlastet Melcher teilweise
Saarbrücken. Das von Kulturminister und Stiftungskurator Karl Rauber (CDU) in Auftrag gegebene Gutachten liefert keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen von Stiftungschef Ralph Melcher (Foto: rup)
Saarbrücken. Das von Kulturminister und Stiftungskurator Karl Rauber (CDU) in Auftrag gegebene Gutachten liefert keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen von Stiftungschef Ralph Melcher (Foto: rup). "Bei unserer Prüfung haben sich keine Hinweise ergeben, dass die vom Vorstand abgerechneten Spesen und Reisekosten nicht im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die Stiftung standen", so die Gutachter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Public Audit Revision. Auch eine Gefährdung der Gemeinnützigkeit der Stiftung wird verneint, obwohl Einzelbelege "nicht ganz unproblematisch" erscheinen.
Der Landesrechnungshof hatte zuvor in einem Prüfbericht Übernachtungen in Luxushotels und Bewirtungen in Nobelrestaurants massiv kritisiert.
Problematisch erscheint den Wirtschaftsprüfern "die Häufigkeit der Bewirtungen und die Höhe der Bewirtungskosten" mit dem Projektsteuerer für den Bau des vierten Pavillons des Saarlandmuseums. Er sei im Untersuchungszeitraum 37 Mal bewirtet worden. Hierfür seien Gesamtkosten von 5311 Euro angefallen. Dies sei mit dem Postulat der Wirtschaftlichkeit nicht zu vereinbaren, da der Projektsteuerer als Auftragnehmer ein Honorar von der Stiftung beziehe. Die Prüfer halten es für angebracht, dass in diesen Fällen ein Rückforderungsanspruch gegen Melcher geprüft werden müsse. Unabhängig vom Ergebnis des Gutachtens könne sich auch die Frage stellen, ob aus Gründen der Moral und zur "Reparatur" eines bereits entstandenen Imageschadens für die Stiftung "eine weitergehende Zahlung" durch Melcher angezeigt sei, so die Gutachter. Sie empfehlen eine Reisekosten- und Spesenordnung für die Stiftung, für die sie einen Entwurf vorgelegt haben.
Melcher selbst hat sich ebenfalls in einer umfangreichen Stellungnahme von mehr als 150 Seiten detailliert zu dem Bericht des Landesrechungshofes geäußert. Seiner Stellungnahme hat er auch Genehmigungen von Dienstreisen durch die jeweiligen Kuratoren beigefügt. Der Rechnungshof hatte bemängelt, dass für einzelne Dienstreisen keine Genehmigungen vorlagen. Das Kuratorium der Stiftung befasst sich am Dienstag mit der Prüfmitteilung des Landesrechnungshofes, dem Gutachten der Wirtschaftsprüfer und der Stellungnahme von Melcher.
Kulturminister Rauber will dem Vernehmen nach an ihm festhalten, sollte nicht das Ermittlungsverfahren wegen Untreue neue Fakten zu Tage fördern. Erst am Mittwoch hatten Ermittler des Landeskriminalamtes Wohnung und Büro Melchers durchsucht. Der Stiftungschef war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. red
