Bündnis 90/Die Grünen will das Projekt in Friedrichsthal nach der Kommunalwahl auf den Weg bringen. Derartige Vorhaben würden auch von der Europäischen Union unter dem Stichwort "Digitale Kommune" großzügig gefördert.

Jank: "Ein entsprechender "Haushaltsplaner" für die Homepage von Kommunen wird bereits von vielen deutschen Städten erfolgreich eingesetzt. Der Haushaltsplaner ist zwar leicht zu bedienen. Die gestellte Aufgabe ist aber durchaus anspruchsvoll und knifflig, denn: Am Ende muss der Haushalt ausgeglichen sein. Für jede zusätzliche Ausgabe wird also eine Gegenfinanzierung verlangt."

Die Idee des "Bürgerhaushalts" sei die erfolgreichste Innovation in der Kommunalpolitik der letzten 15 Jahre. Von Neuseeland und Brasilien aus habe sich diese Form der Partizipation in vielen Ländern Europas ausgebreitet. Zu den Anwendern gehörten sowohl Großstädte wie das spanische Sevilla oder Bezirke der europäischen Metropolen London, Paris und Rom.

In Deutschland wiederum zählten Berlin, Hamburg, Freiburg und Wiesbaden zu den Vorreitern, aber auch mittlere und kleinere Städte wie etwa Castrop-Rauxel und Bad Wildungen.

Jank: "Die Erfahrung zeigt: Wenn öffentliche Belange schon im Vorfeld intensiv in und mit der Bürgerschaft diskutiert werden, erhalten die Beschlüsse des Stadtparlaments mehr Akzeptanz. Darüber hinaus wächst so das Bewusstsein für die Lage der Kommunalfinanzen. Hier muss dringend mehr Transparenz her. Wenn der Haushalt wie in Friedrichsthal massiv über kurzfristige Kassenkredite finanziert wird, heißt das, dass künftige Generationen für den Konsum der heute Lebenden gerade stehen müssen." Dieser Zustand sei untragbar. Gerade eine kluge Sparpolitik sei aber auf das Wissen der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. red