Gläser kritisiert "vergeudete Jahre" bei Schwarzenbach-Umgehung

Homburg. Christian Gläser hat sich als ehemaliger Sprecher von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Joachim Rippel (CDU) zu den Aussagen der Landtagsabgeordneten Elke Eder-Hippler (SPD) zu Wort gemeldet. Er kritisierte zunächst, dass sie erst nach zwei Jahren im Landtag auch mal etwas öffentlich zum Thema B 423-Umgehung sage. Zudem sei nicht alles richtig

Homburg. Christian Gläser hat sich als ehemaliger Sprecher von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Joachim Rippel (CDU) zu den Aussagen der Landtagsabgeordneten Elke Eder-Hippler (SPD) zu Wort gemeldet. Er kritisierte zunächst, dass sie erst nach zwei Jahren im Landtag auch mal etwas öffentlich zum Thema B 423-Umgehung sage. Zudem sei nicht alles richtig. "Minister Joachim Rippel war auch für das Verkehrswesen zuständig und hatte mit Hochdruck an dem Projekt gearbeitet. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der damaligen Staatssekretärin Klug (SPD) im Juni 2009 hatten beide gemeinsam berichten können, dass die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums für die 12,2 Millionen. Euro teure Maßnahme nun vorliege", führte Gläser aus. Durch die gemeinsamen Anstrengungen von Minister Rippel und der Staatssekretärin Klug sei damals erreicht worden, dass die B 423 künftig komplett auf der neuen Trasse von der Anschluss-Stelle der A 8 bei Einöd-Mastau, am Klärwerk und der Entenmühle vorbei bis in die Innenstadt führe. "Die Stadt braucht somit keinen eigenen Straßenabschnitt zu bauen und zu finanzieren, da die Baulast vollständig beim Bund liegt, weil die neue Straße auf ihrer vollen Länge eine Bundesstraße sein wird." Damit spare Homburg rund 1,5 Millionen. Euro, so Gläser weiter. OB Karlheinz Schöner habe damals zudem berichten können, dass auch die Zustimmung, die Straße Am Forum über das DSD-Gelände zu führen, vorliege, ergänzte Gläser seinen Rückblick."In der Pressekonferenz im Juni 2009 war Planungsstand, dass Baurecht bis Ende 2010 beziehungsweise zum Jahresanfang 2011 vorliegen solle. Der Bau sollte von 2012 bis 2014 realisiert werden. Die weitere Planung lag in Händen des Landesamts für Straßenwesen."

Dieses sei als nachgeordnete Behörde nach der Landtagswahl 2009 vom Wirtschaftsministerium zum Umweltressort von Simone Peter von den Grünen gewechselt. "Dort wurden dann wertvolle zwei Jahre vergeudet, die heute das Projekt gefährden. Mit dem Homburger Minister Rippel wären wir heute mitten in der Realisierung", betonte Gläser.

Auch Eder-Hippler hatte darauf verwiesen, dass das Ministerium unter der Leitung von Peter in Sachen Planung der Ortsumgehung Schwarzenbach immer wieder auf der Bremse gestanden habe (wir berichteten). red

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