Gespräche über Regierungsbildung laufen bereits hinter den Kulissen
Saarbrücken. Die Grünen haben mit SPD und CDU formelle Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung vereinbart. Wie Grünen-Chef Hubert Ulrich gestern mitteilte, ist für Donnerstag, 14 Uhr, in der Europäischen Akademie Otzenhausen ein Gespräch mit der SPD und am Freitag um 16 Uhr im Saarbrücker Hotel am Triller mit der CDU geplant
Saarbrücken. Die Grünen haben mit SPD und CDU formelle Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung vereinbart. Wie Grünen-Chef Hubert Ulrich gestern mitteilte, ist für Donnerstag, 14 Uhr, in der Europäischen Akademie Otzenhausen ein Gespräch mit der SPD und am Freitag um 16 Uhr im Saarbrücker Hotel am Triller mit der CDU geplant. Laut Ulrich wird es dabei ausschließlich um politische Inhalte gehen.SPD-Chef Heiko Maas bestätigte, dass er sich am Sonntag mit Ulrich und Grünen-Bundeschef Cem Özdemir getroffen hat. Er habe auch mit dem Bundeschef der Linken, Oskar Lafontaine, und deren Landeschef Rolf Linsler gesprochen. Bisher sehe er keinen Grund, an der Verlässlichkeit der Linken zu zweifeln.
CDU-Fraktionschef Jürgen Schreier stellte klar, dass Ministerpräsident Peter Müller (CDU) auch an der Spitze einer möglichen Jamaika-Koalition stehen werde: "Müller ist die Nummer eins der CDU Saar, und er wird es auch bleiben." Schreier hielt der Linken Wahlbetrug vor, weil diese sich schon kurz nach der Wahl von ihrem Ziel verabschiede, den Bergbau weiter zu betreiben.
Der Wirtschaftsexperte der Linken, Heinz Bierbaum, äußerte sich erstaunt über Überlegungen von Villeroy & Boch, im Falle einer rot-rot-grünen Koalition den Firmensitz nach Luxemburg zu verlagern. Er betonte, wer unternehmerische Entscheidungen von parteipolitischen Präferenzen abhängig mache, disqualifiziere sich als Unternehmer.
FDP-Chef Christoph Hartmann wies Angriffe von SPD-Chef Maas zurück, wonach die Liberalen nicht verlässlich seien. Maas' Aussagen hätten offenbar damit zu tun, dass dem SPD-Chef mittlerweile "ein Körperteil auf Grundeis" gehe, was wiederum mit dessen "persönlicher Karriereplanung" zu tun habe. nof
