Geschäftsordnung sorgt für Ärger im Bezirksrat Mitte

Saarbrücken. Die Glückwünsche der Bezirksratskollegen um Bezirksbürgermeisterin Christa Piper zum wenige Wochen zurückliegenden Geburtstag schienen kaum zu Christdemokratin Elke Masurek durchzudringen. Sekunden später wurde bei der letzten Sitzung des Bezirksrates Mitte in diesem Jahr deutlich, warum sich Masurek nicht über die Glückwünsche freuen wollte

Saarbrücken. Die Glückwünsche der Bezirksratskollegen um Bezirksbürgermeisterin Christa Piper zum wenige Wochen zurückliegenden Geburtstag schienen kaum zu Christdemokratin Elke Masurek durchzudringen. Sekunden später wurde bei der letzten Sitzung des Bezirksrates Mitte in diesem Jahr deutlich, warum sich Masurek nicht über die Glückwünsche freuen wollte. Denn sie hatte eine persönliche Erklärung vorbereitet, in der sie ihre Verärgerung über das Vorgehen der Bezirksbürgermeisterin in der vorangegangenen Sitzung zum Ausdruck bringen wollte.Sie stellte darin die Abstimmung zum Tagesordnungspunkt "Vergabe von Zuschüssen an freie Träger der Sozialhilfe" aus der betreffenden Sitzung in Frage. Masurek hätte damals gerne detailliertere Anträge zu den einzelnen in der Vorlage aufgeführten Zuschuss-Anträge gesehen, andere Räte vertrauten der Verwaltung. Masureks Vorwürfe: "Nicht alle Fraktionen hatten Gelegenheit, zu der geänderten Vorlage zu sprechen" und "Es stand nicht jeder einzelne Punkt zur Abstimmung". Außerdem seien bei der folgenden Abstimmung weitere Formfehler gemacht worden. Masurek betonte, dass sie allerdings keine Meldung an die Kommunalaufsicht beabsichtige. "Damit sichergestellt wird, dass die Vereine ihr Geld bekommen."Bezirksbürgermeisterin Piper will Masureks Erklärung der Verwaltung noch einmal zur Prüfung weiterleiten, sieht der Prüfung aber nach eigenen Worten "gelassen entgegen". Piper sagt auf Nachfrage der Saarbrücker Zeitung: "Zu dem betreffenden Tagesordnungspunkt ist alles korrekt abgelaufen, und es gab eine ordentliche Abstimmung." al

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