1. Saarland

Geringeres Defizit entlastet die Kassen

Geringeres Defizit entlastet die Kassen

Die Haushaltssituation hat sich leicht verbessert und lässt neue Investitionen zu, erfuhren die Fürther Ortsräte während ihrer jüngsten Sitzung. So kann auch in Fürth Geld für notwendige Maßnahmen bereitgestellt werden.

. Einstimmig hat der Ortsrat Fürth in seiner Sitzung am Montagabend im Feuerwehrgerätehaus den örtlichen Ansätzen im Haushaltsplan der Stadt Ottweiler zugestimmt. Zuvor hatte Sebastian Konrad vom städtischen Kämmereiamt die vorgesehenen Investitionen erläutert und dargelegt, dass sich die Haushaltslage der Stadt leicht verbessert hat. Nach Angaben Konrads ist das Defizit im Ergebnishaushalt um 500 000 Euro von 3,1 Millionen im Jahr 2012 auf 2,6 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr zurückgegangen.

Entlastungsfonds greift

Als Gründe für diese Entwicklung nannte Konrad die Zuweisungen aus dem kommunalen Entlastungsfonds des Landes, höhere Einkommens- und Umsatzsteueranteile für die Stadt sowie Verbesserungen durch das aktive Zinsmanagement.

Zu den wichtigsten investiven Maßnahmen in Fürth gehört 2013 der Anschluss des Kindergartengebäudes an die geplante Nahwärmeversorgung im Ort. Hierfür sind im Etat 10 000 Euro vorgesehen. 2000 Euro können verwendet werden für die Anschaffung neuer Spielgeräte auf den Spielplätzen und 3000 Euro müssen aufgewendet werden für die Anschaffung eines Heizlüfters in der Friedhofshalle.

Von den 40 000 Euro, die im Investitionsplan für den Brandschutz im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung stehen, wird auch der Löschbezirk Fürth partizipieren. Für Straßenunterhaltungsarbeiten stehen im Stadtbereich 230 000 Euro zur Verfügung, von denen auch ein Teil auf den Stadtteil Fürth entfällt. Für die Seniorenfeier des Ortsrates sind 1500 Euro zuzüglich vorhandener Haushaltsreste ausgegeben werden und der DRK-Ortsverein Fürth erhält eine Zuwendung von 80 Euro. Ohne Gegenstimme billigte der Ortsrat auch die geplante Änderung der Friedhofsgebührensatzung. Wie Verena Jochum von der Friedhofsverwaltung im städtischen Bauamt erläuterte, wird diese Änderung erforderlich, nachdem der Stadtrat neue Bestattungsformen auf den städtischen Friedhöfen beschlossen hat.

Konzept für Straßenausbau

Die Straße Zur Ring in Fürth ist nach Ansicht von Ortsvorsteher Axel Haßdenteufel die schlechteste Straße im gesamten Stadtgebiet. Seine Stellvertreterin, SPD-Ortsratsmitglied Karin Ullrich, forderte deshalb einen Ortstermin mit den Verantwortlichen der Verwaltung und die Vorlage eines Konzeptes für den Ausbau der Straße. Der Ortsrat verabschiedete einstimmig einen Antrag an die Stadt Ottweiler, die nächste Sitzung des Bauausschusses nach Fürth einzuberufen und mit einer Ortsbegehung in der Straße zu verbinden.