Gebläsehalle im Fokus der Finanzen
Neunkirchen. 96,1 Millionen Euro beträgt das Volumen des städtischen Haushaltsplanes im Jahr 2011. Davon stehen der Innenstadt allein an Barmittel für Investitionen fünf Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen noch insgesamt rund 4,1 Millionen Euro an "alten und neuen" Haushaltsresten. An Verpflichtungsermächtigungen (siehe Hintergrund) schlagen vier Millionen Euro zu Buche
Neunkirchen. 96,1 Millionen Euro beträgt das Volumen des städtischen Haushaltsplanes im Jahr 2011. Davon stehen der Innenstadt allein an Barmittel für Investitionen fünf Millionen Euro zur Verfügung. Dazu kommen noch insgesamt rund 4,1 Millionen Euro an "alten und neuen" Haushaltsresten. An Verpflichtungsermächtigungen (siehe Hintergrund) schlagen vier Millionen Euro zu Buche. So kommen rund 13 Millionen Euro zusammen, die in die "Aufgabenerledigung" in der Innenstadt fließen.Dickster Brocken ist der Umbau der Gebläsehalle mit veranschlagten Barmitteln von zwei Millionen Euro bei drei Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen und 36 169,17 Euro an Haushaltsresten. Dazu kommen noch 450 000 Euro für die Zufahrt zur Gebläsehalle. Dieses Projekt hinterfragte Olaf Karthein in der jüngsten Sitzung des Ortsrates im Rathaus unter Leitung von Ortsvorsteher Volker Fröhlich. Karthein wollte wissen, ob die veranschlagte Summe für den Umbau und die Einrichtung einer modernen Eventhalle ausreiche. Er zeigte sich auch besorgt, ob die Vereine eine Anmietung der Halle bezahlen können. Die Repräsentanten der Verwaltung, die Chefin der Gebäudewirtschaft, Tanja Sattler, Kämmerer Hans Bieg und der "Tiefbauer" Peter Städtler, reagierten mit Zurückhaltung. Sie verwiesen auf die in kommender Woche anstehende Grundsatzdiskussion im Stadtrat zu diesem großen Thema der Stadterneuerung.
Der erkältete Bieg hatte sich zur Unterstützung Klaus Herrmann, Abteilungsleiter "Haushaltsangelegenheiten" mitgebracht. Er erläuterte im Detail die Haushaltsansätze. Ins Auge springen in der beinahe vierzig Maßnahmen umfassenden Liste neben dem Umbau Gebläsehalle die Umfeldgestaltung Obere Bahnhofstraße (450 000 Euro Barmittel), der Erwerb von bebauten Grundstücken im Bereich "Stadtumbau West" (400 000 Euro), Sanierung Ellenfeld (200 000 Euro Barmittel bei einer Bezuschussung des Landes von 150 000 Euro), Gestaltung und Ausbau der Bliesterrassen (200 000 Euro Barmittel und 400 000 Euro Verpflichtungsermächtigungen). Weitere Großprojekte sind unter anderen Kinderbetreuungszentrum Steinwaldschule, Sanierung Kurt-Schumacher-Brücke sowie der Neubau Theodor-Heus-Brücke, Abriss beziehungsweise Neubau Fußgängerbrücke Sinnerthal, Rückbau und Kultivierung Kasbruchbad und die Erschließung Munklerswies. Kämmerer Hans Bieg betonte mehrfach, dass solch umfangreiche Investitionen in den kommenden Jahren wohl nicht mehr möglich sein werden.
Hintergrund
Der Begriff Verpflichtungsermächtigung bezieht sich auf Investitionen, die über die jeweilige Haushalts-Periode - für gewöhnlich ein Jahr - hinausreichen. Damit kann eine Kommune zum Beispiel mehrjährige Bau-Maßnahmen planen. red
