Fraktion für Homburg sieht keinen Grund zur Entschuldigung

Homburg. Die Fraktion für Homburg (FFH) weist die Vorwürfe von Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner in Richtung der FFH-Fraktionsvorsitzenden Elke Pätzold entschieden zurück und sieht auch keinen Grund für eine Entschuldigung

Homburg. Die Fraktion für Homburg (FFH) weist die Vorwürfe von Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner in Richtung der FFH-Fraktionsvorsitzenden Elke Pätzold entschieden zurück und sieht auch keinen Grund für eine Entschuldigung. "Das publikumswirksame Wedeln mit einem scheinbaren Persilschein und der durchsichtige Versuch, eine mutige Stadträtin jetzt mit triumphalem Getöse zu stigmatisieren, wirken äußerst befremdlich. Souveränität sieht definitiv anders aus", hieß es in einem Schreiben von Peter Müller von der FFH.Die oberste Dienstaufsicht des Landes hatte eine Beschwerde von Elke Pätzold gegen OB Schöner als unbegründet zurückgewiesen. Seine Vorgehensweise in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, dem eine Auseinandersetzung der Kommunalpolitiker Gerhard Wagner (SPD) und Winfried Anslinger (Grüne)vorausgegangen war, sei nicht zu beanstanden (wir berichteten). Schöner hatte gestern unserer Zeitung gesagt, er erwarte nun eine Entschuldigung von Pätzold.

Die FFH hingegen betonte in einer Stellungnahme am Freitag weiter: Bei genauerem Hinsehen habe "die Kommunalaufsicht - juristisch durchaus korrekt und nachvollziehbar - lediglich festgestellt", dass der Vorfall zwischen Wagner und Anslinger "sich nicht innerhalb einer Sitzung, sondern in einer Pause abgespielt hat". Deshalb könne sich der OB "auf formale Gründe für seine Passivität berufen", so Peter Müller weiter. Es gebe aber auch eine moralische Komponente in diesem Fall und die wiege mindestens genauso schwer wie die formaljuristische. Schöner sei nicht um Aufklärung bemüht gewesen, "was an diesem Abend dringend geboten gewesen wäre, um eine weitere Vergiftung des Klimas im Stadtrat zu verhindern", so Peter Müller abschließend. red

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort