Personeller Neuanfang Flackus könnte Chef der Saar-Linken werden
Saarbrücken · Die Vorsitzende Astrid Schramm gibt ihr Amt auf und drängt auf einen Neuanfang. Fraglich ist, welche Rolle Thomas Lutze dabei spielen wird.
Bei den Linken glühen dieser Tage die Telefondrähte. Anderthalb Wochen vor dem Landesparteitag loten führende Parteivertreter in vertraulichen Gesprächen aus, wie die neue Parteispitze aussehen soll – und vor allem, wie den peinlichen Querelen der vergangenen Monate mit unzähligen Parteiausschlussverfahren und Anzeigen ein Ende bereitet werden kann. Selbst über die Grenzen der verfeindeten Lager wird verhandelt.
Ein Ergebnis der Diskussionen gibt es bereits: Die seit 2013 amtierende Landesvorsitzende Astrid Schramm wird den Posten beim Parteitag am Samstag kommender Woche in Völklingen abgeben. „Ich werde nicht mehr antreten“, bestätigte sie der SZ. Sie wolle einen Neuanfang unterstützen.
Dieser Neuanfang könnte so aussehen, dass die Landespartei künftig, wie auch die Bundespartei, von einem Duo geführt wird, bestehend aus einem Mann und einer Frau. Beim Landesparteitag wird jedenfalls ein Antrag für eine quotierte Doppelspitze zur Abstimmung stehen. Die Erfolgsaussichten dieses Antrages, der vom Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) gestellt wird, einer Gruppe aus dem Umfeld des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, sind ungewiss, weil dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist.
Im Lager von Oskar Lafontaine wird seit einiger Zeit an einer neuen Parteispitze gebastelt, auch wenn er sich aus den Niederungen der Parteipolitik weitgehend heraushält. Der Lafontaine-Vertraute und ehemalige Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Heinz Bierbaum, brachte gestern Jochen Flackus als Nachfolger Schramms ins Gespräch. Flackus war in den 90er Jahren ein enger Mitarbeiter von Oskar Lafontaine, seit März sitzt der 62-Jährige im Landtag und managt die Linksfraktion. Ein Parteisoldat ist er nicht, seit seinem Eintritt in die Linke vor neun Jahren hat er kein einziges Parteiamt übernommen.
„Jochen Flackus wird beim Neuaufbau eine ganz zentrale Rolle spielen“, sagte Bierbaum im SR. Das sieht Flackus ähnlich. „Selbstverständlich“ sei er bereit, eine Rolle beim Neuanfang der Partei zu spielen, sagt Flackus, auch wenn er nicht explizit vom Landesvorsitz spricht. Aber ihm ist sehr wohl klar, dass es auf ihn hinauslaufen könnte. Es bedürfe noch einiger Gespräche, sagt er. Grundsätzlich habe er auch mit einer Doppelspitze kein Problem. Hauptsache „Neuanfang“.
Allerdings gibt es unter Umständen Leute in der Linken, die ein Problem mit Jochen Flackus haben. Der Bundestagsabgeordnete und Schatzmeister Thomas Lutze hält Flackus für eine mögliche Variante: „Kann man machen.“ Es wird dieser Tage ein Gespräch zwischen beiden geben, bei dem sich einiges klären soll. Aber Begeisterung ist bei Lutze nicht herauszuhören. Er hat bereits vor Wochen signalisiert, dass er keinen Abgeordneten an der Parteispitze will. Es sei auch kein Geheimnis, dass er sich von Flackus bei der Aufstellung der Bundestagsliste eine vergleichbare Unterstützung gewünscht hätte, wie er sie Flackus bei der Landtagswahlliste gegeben habe. „Es steht 1:0, was die bisherige Unterstützung angeht“, sagt Lutze. Wenn er ihn jetzt wieder unterstütze, stehe es 2:0. „So funktioniert Politik nicht.“ Das könnte bedeuten, dass Lutze eine Gegenleistung beansprucht. Er will wieder als Schatzmeister kandidieren, wogegen es bei den Lafontaine/Flackus-Leuten aber, zurückhaltend formuliert, Vorbehalte gibt. Lutze gilt dort als untragbar, weil ihm und seinem Umfeld Wahlmanipulationen bei der Listenaufstellung vorgeworfen werden, was freilich nicht bewiesen ist. Schramm sagte, wenn im neuen Landesvorstand die gleichen Köpfe seien wie im alten, werde sich in der Partei nichts ändern. Sie denkt dabei insbesondere an Lutze und den Landesgeschäftsführer Andreas Neumann, denen Schramm seit längerem nicht mehr über den Weg traut.
Sollte der Antrag auf eine Doppelspitze durchkommen, stellt sich die Frage, wer dann der weibliche Part des Duos wäre. Immer wieder fällt der Name Barbara Spaniol. Doch da winkt Lutze bereits ab: Zwei führende Abgeordnete der Landtagsfraktion an der Parteispitze – „das wird meine Unterstützung auf keinen Fall bekommen“.
