1. Saarland

FFH und Grüne wollen nicht über das Kombibad abstimmen

FFH und Grüne wollen nicht über das Kombibad abstimmen

Heute Abend soll in nichtöffentlicher Sitzung der Homburger Stadtrat über den Bau eines Kombibades und die damit verbundene Umsetzung mit einem PPP-Modell (Öffentlich-private Partnerschaft). Geht es nach dem Willen der beiden Ratsfraktionen von FFH (Fraktion für Homburg) und Grünen, soll es aber nicht zur Abstimmung kommen.

Sie haben nämlich am Wochenende einen Antrag gestellt, die Sitzungspunkte, die das Bad betreffen, von der Tagesordnung zu nehmen. In der Begrüdung von FFH und Grünen heißt es: "Aufgrund erheblicher Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung des Ausschreibungsverfahrens und an den Referenzen des vorgesehenen Betreibers beantragen wir hiermit die Absetzung der Tagesordnungspunkte 1 bis 4 der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22. April und die Verschiebung der Entscheidung über die Beauftragung des vermeintlich besten Bieters zum Bau eines Kombibades in Homburg."

Nach der nichtöffentlichen Ausschusssitzung am vergangenen Montag zum Thema Kombibad, gab es Zweifel von Seiten der kleinen Oppositionsparteien an dem Abstimmungsverfahren, weil den Ratsmitgliedern keine Details zu den Badbetreibern, die sich beworben haben, genannt werden sollen. Die PPP-Abwicklung unterliege der Geheimhaltung, so die Stadtverwaltung.