1. Saarland

FFH: Kosten laufen aus dem Ruder

FFH: Kosten laufen aus dem Ruder

Homburg. "Eine Erfolgsgeschichte sieht anders aus." Mit diesen Worten reagierte der Sprecher der FFH (Fraktion für Homburg), Peter Müller, auf die Berichterstattung zum Thema Musikpark an der Entenmühlstraße. So laufe laut Müller die Kostensituation aus dem Ruder. Neben den Anschaffungskosten seien offensichtlich unüberschaubare Renovierungskosten bereits aufgelaufen

Homburg. "Eine Erfolgsgeschichte sieht anders aus." Mit diesen Worten reagierte der Sprecher der FFH (Fraktion für Homburg), Peter Müller, auf die Berichterstattung zum Thema Musikpark an der Entenmühlstraße. So laufe laut Müller die Kostensituation aus dem Ruder. Neben den Anschaffungskosten seien offensichtlich unüberschaubare Renovierungskosten bereits aufgelaufen. "Im Ausschuss wurde ein Betrag von über einer Million Euro genannt", so Müller. Zudem seien die bislang durchgeführten Arbeiten offenbar nicht ausgeschrieben und freihändig vergeben worden - "für die FFH der eigentliche Knackpunkt und die Ursache für die Kosten in Millionenhöhe". Die Tochtergesellschaft der Stadt, die Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS), über die der Musikpark-Kauf abgewickelt wurde, finanziere sich aus Mittel der Homburger Stromzahler. Es handele sich, so Müller, also auch um öffentliche Gelder und nicht um "die Privatschatulle der Stadtspitze Schöner/Schneidewind". Eine Kontrolle durch den Stadtrat sei durch einen Trick verhindert worden: "Anfangs waren alle Stadtratsfraktionen im Aufsichtsrat gesetzt. Damit wurde die Ausweitung der HPS-Befugnisse erkauft. Als die Ausweitung durch war, wurde der Aufsichtsrat eingedampft, sodass nur noch linientreue Vertreter der Einheitskoalition darin sitzen", so Müller.In Sachen Musikpark kommt auch Kritik von den Homburger Grünen: "Es ist nicht tragbar, dass zukunftsentscheidende Investitionen für die Stadtentwicklung Homburgs über den Schattenhaushalt der HPS abgewickelt werden", heißt es in einer von Marc Piazolo und Yvette Stoppiera unterzeichneten Stellungnahme. In einigen Fällen erfahre der Stadtrat erst im Nachhinein über Immobilienkäufe, wie beim Musikpark. "Woher kommen die Einnahmen der stadteigenen HPS? Doch überwiegend von den Gebühren der Stadtwerke. Dies sind letztlich versteckte Steuereinnahmen." Die Grünen fordern deshalb "Transparenz und frühzeitige politische Diskussionen im zuständigen Entscheidungsgremium, dem Stadtrat".

Die neue Verfahrensweise, wonach die Verwaltung künftig alle Ratsmitglieder und Fraktionen bei Grundstückskäufen einbinden wolle, begrüße man. "Wir brauchen jedoch auch eine belastbare Entwicklungsplanung für die Stadt. Ein solcher Masterplan liegt bis heute weder vor, noch wird er von der Stadtverwaltung oder dem Stadtrat in Auftrag gegeben." OB Schöner sei vielmehr der Meinung, dass die Vielzahl an bisherigen Teilplänen (zum Beispiel Einzelhandelskonzept) in ihrer Summe eine Masterplanung ausmachten.

Die Diskussion um die Innenstadtbebauung auf dem Enklerplatz und auf dem Vauban-Carree machten deutlich, dass dabei auch Teile der Altstadt außen vor blieben. Die Auswirkungen auf die gesamte Entwicklung Homburgs würden vernachlässigt, so die Grünen-Sprecher weiter. Es sei jedoch noch nicht zu spät umzusteuern. "Die Bürgerschaft möchte die Stadtentwicklung gemeinsam mit Stadtrat und Stadtverwaltung vorantreiben." pn