FDP in Bexbach wehrt sich gegen Vorwürfe

Bexbach. Der FDP-Stadtverband Bexbach wehrt sich gegen die Vorwürfe, die nach der jüngsten Ortsratssitzung in Bexbach-Mitte laut geworden waren. In dieser Sitzung hatte FDP-Sprecher Norbert Brass beim Thema "Solarpark Ober dem Spanntal" eine städtische Mitarbeiterin angegriffen und dieser unterstellt, die Unwahrheit gesagt zu haben

Bexbach. Der FDP-Stadtverband Bexbach wehrt sich gegen die Vorwürfe, die nach der jüngsten Ortsratssitzung in Bexbach-Mitte laut geworden waren. In dieser Sitzung hatte FDP-Sprecher Norbert Brass beim Thema "Solarpark Ober dem Spanntal" eine städtische Mitarbeiterin angegriffen und dieser unterstellt, die Unwahrheit gesagt zu haben.Daraufhin kündigte Bexbachs Bürgermeister Thomas Leis weitergehende Schritte gegen Brass an.

Außerdem sollen - mit Ausnahme des Protokolllisten - künftig keine städtischen Mitarbeiter mehr zu den Bexbacher Ortsratssitzungen entsandt werden. Leis bezeichnete die Vorwürfe des FDP-Vertreters als "weit unter der Gürtellinie. Wir (die Verwaltung) sind kein Vieh, das man durch die Stadt treiben kann". (wir berichteten).

In einer Pressemitteilung geht die FDP nun zum Gegenangriff über. Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Krauß wirft den Verantwortlichen vor, "dass die Stadtverwaltung sowohl über die Presse als auch in der Stadtratssitzung erneut versucht hat, den kritischen Geist im Ortsrat Bexbach, Norbert Brass, mundtot zu machen".

Brass habe in der Ortsratssitzung im August nachgewiesen, dass die Aussagen der Stadtverwaltung zur Errichtung eines Solarparks gegenüber dem Bahnhofsgelände in ihrer Begründung erhebliche Abweichungen aufwiesen zu dem erst ein halbes Jahr zuvor von der Stadtverwaltung vorgelegten Bebauungsplan "Gewerbepark am Bahnhof", der dasselbe Gelände betreffe und zwischenzeitlich wieder verworfen worden sei.

Krauß weiter: "Da grundlegende Fragen des Ortsratsmitglieds Brass in der Ortsratssitzung durch die Verwaltung nicht beantwortet werden konnten, hat Brass die Vorbereitung der Beschlussvorlage als dilettantisch bezeichnet." Dieser verwahre sich jedoch gegen die pauschalierende Darstellung, er habe der gesamten Verwaltung Dilettantismus vorgeworfen.

"Dass die Brass-Einlassungen offenbar berechtigt waren", ergebe sich auch aus dem Umstand, dass der Ortsrat eine Beschlussfassung zu dem Tagesordnungspunkt "Solarpark Ober dem Spanntal" bis zur Klärung signifikanter Fragen ausgesetzt habe, heißt es in der Pressemitteilung der FDP weiter. red

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