Familien-Partei kritisiert CDU
Rohrbach. Für die Familien-Partei ist der Neubau der Kindertagesstätte Jugendheimstraße in Rohrbach eine zwingende sachliche Notwendigkeit, so die Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Petra Baltes. Erst im Zuge eines solchen Neubaus könnten bestehende Krippenplätze in Rohrbach erhalten und weitere dauerhaft realisiert werden. Damit würden auch Wohnqualität und Attraktivität Rohrbachs gesichert
Rohrbach. Für die Familien-Partei ist der Neubau der Kindertagesstätte Jugendheimstraße in Rohrbach eine zwingende sachliche Notwendigkeit, so die Fraktionsvorsitzende im Ortsrat Petra Baltes. Erst im Zuge eines solchen Neubaus könnten bestehende Krippenplätze in Rohrbach erhalten und weitere dauerhaft realisiert werden. Damit würden auch Wohnqualität und Attraktivität Rohrbachs gesichert.Der stellvertretende Ortsvorsteher Martin Wirtz bezeichnet die in diesem Zusammenhang genannte Forderung der CDU Rohrbach nach einem Zuschuss des Ortsrates zum "Neubau der Kindertagesstätte Jugendheimstraße" als plumpen Versuch, die grundsätzliche Verantwortung der CDU-geführten Stadtratsmehrheit in Frage zu stellen. Die Finanzierung des Neubaus von Kindertagesstätten sei in der Gesetzgebung ganz klar als Angelegenheit von Land, Kreis und Stadt geregelt - die Ortsratsbudgets seien nicht erwähnt und verfügten ohnehin nicht über Finanzmittel für Baumaßnahmen von Kindertagesstätten. Im Übrigen habe der Ortsrat der Kindertagesstätte bereits zusätzliche Mittel für ein Spielgerät und Sachaufwendungen der laufenden Arbeit bewilligt.
Ortsvorsteher Hans Wagner (ehemals CDU, jetzt Familien-Partei) meinte im Rückblick: Gerade in CDU-Kreisen sei der Neubau bereits 2008 als unnötig angesehen worden. Es sei sogar soweit gekommen, dass OB Georg Jung von der Pfarrgemeinde forderte, ihr Jugendheim zu schließen und in diesem Gebäude die Kita einzurichten. Dies habe die Pfarrgemeinde abgelehnt.
Einigung vorgeschlagenNach dem Motto "Nur gemeinsam sind wir stark" hatte Wirtz zu einem Informationsabend des "Fördervereins Kindergarten Jugendheimstraße" mit Vertretern der Parteien, der Pfarrgemeinde und der Kindergartenleitung einen Schulterschluss aller Parteien vorgeschlagen. In einer Presseerklärung und durch einen gemeinsamen Ortsrat-Beschluss zur Befürwortung des Kita-Neubaus sollte der Ortsrat Land, Kreis und Stadt auffordern, eine Lösung der Finanzierungslücke zu finden. red
