EU lehnt Antrag für das Projekt „Stadtmitte“ ab

EU lehnt Antrag für das Projekt „Stadtmitte“ ab

Die Europäische Union hat dem saarländischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass sie den von der Landeshauptstadt und dem Land gestellten Änderungsantrag zum Großprojekt „Stadtmitte am Fluss“ nicht akzeptiert. Das bestätigte Ministeriumssprecher Thorsten Bischoff gestern auf Anfrage.

Stadt und Land hatten im geänderten Antrag den Stadtautobahntunnel gestrichen, weil er in der bis 2015 dauernden EU-Förderperiode nicht gebaut und abgerechnet werden kann.

Die EU habe nun mitgeteilt, dass sie trotzdem "nicht die Notwendigkeit sieht, die bestehende Entscheidung" zum Stadtmitte-Projekt zu ändern. Das bedeute, dass bereits laufende Projekte wie die Sanierung der Berliner Promenade nicht gefährdet sind. Stadt und Land werden in den kommenden Tagen mit Mitarbeitern der EU die offenen Fragen klären, kündigte Bischoff an.

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