Nach jahrelangem Ringen Das Saarland bekommt das OTW-Autokennzeichen zurück
Ottweiler · Mehrere Anläufe waren nötig, jetzt hat’s geklappt: Schon bald kommt ein neues Autokennzeichen fürs Saarland. Und das obwohl das Vorhaben ursprünglich abgelehnt wurde.
Jahrelang haben Menschen in Ottweiler um die Rückkehr des alten Autokennzeichens OTW gekämpft. Ein ganz und gar lokalpatriotischer Einsatz. Lange Zeit sah es danach aus, dass dieser Wunsch ein Traum bleibt. Und das, obwohl eine Gesetzesänderung auf Bundesebene ermöglicht, ehemalige Kennzeichen wiederzubeleben.
Das endgültige Aus schien besiegelt, als im April 2019 der Neunkircher Kreistag die Wiedereinführung mehrheitlich ablehnte. Auch auf Landesebene gab es kaum Unterstützung für das Vorhaben.
Umso überraschender kommt nun die Kehrtwende. In einem der SZ vorliegenden Schreiben des Bundesverkehrsministeriums an das saarländische Pendant heißt es mit Bezug auf die Wiedereinführung des OTW-Kennzeichens: „Ihrem Antrag konnte vollständig stattgegeben werden, Hinderungsgründe, insbesondere solche [...] der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, bestehen nicht.“ Das bedeutet: Jeder in Ottweiler gemeldete Verkehrsteilnehmer kann demnächst für sein Fahrzeug bei der Kfz-Stelle des Landkreises Neunkirchen ein entsprechendes Kennzeichen beantragen.
Ottweilers Bürgermeister Holger Schäfer (CDU) erreichte die Nachricht im Urlaub über die SZ. „Ich freue mich sehr darüber. Denn wir haben wiederholt den Antrag gestellt. Dass es jetzt die Genehmigung gibt, ist eine gute Nachricht für Ottweiler.“ Er habe sich seit Jahren dafür eingesetzt, weil er dieses Kennzeichen auch für identitätsstiftend hält. Er werde jetzt selbst ein solches Schild für seinen Wagen beantragen, sobald dies möglich ist.
Das dürfte nicht mehr lange dauern. Denn sobald die entsprechende Entscheidung amtlich publik gemacht wird, steht dem nichts mehr im Wege. In dem ministeriellen Schreiben heißt es weiter: „Eine Veröffentlichung der festgelegten Unterscheidungszeichen im Bundesanzeiger erfolgt zeitnah.“
Ein zumindest werbewirksames Exemplar beschafften sich am Freitag (13. August) Bundestagsabgeordneter Christian Petry und die Landtagsparlamentarierin Pia Döring (beide SPD) und posierten damit vor dem Sitz der Neunkircher Kreisverwaltung in der Ottweiler Wilhelm-Heinrich-Straße. „Das ist eine Aufwertung der Stadt Ottweiler“, sagte Petry. Dies stelle zudem eine historische Verbindung zur Stellung als ehemalige Kreisstadt dar. Die meisten Bürger hätten sich das gewünscht. Darum habe Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) den Antrag ohne Einwände ans Bundesverkehrsministerium zur Genehmigung weitergeleitet.
Zuvor hatte es teils erhebliche Widerstände gegeben. Denn Landrat Sören Meng sah das einheitliche Gefüge des Landkreises Neunkirchen durch ein zusätzliches OTW-Kreiskennzeichen in Abgrenzung zu NK gefährdet.
Offensichtlich setzte sich aber die Beharrlichkeit aus dem Ottweiler Rathaus durch. Denn zwar ist der Kreistag in solchen Angelegenheiten kommunalrechtlich zu hören. Aber die Entscheidung liegt letztlich beim Bundesministerium. Dort sahen die Verantwortlichen jetzt keinen Hinderungsgrund – weil es auch keine schriftlichen Widersprüche der untergeordneten Gremien auf den letzten Antrag aus Ottweiler gab.
Eine OTW-Pflicht gebe es indes nicht für Menschen, die in Ottweiler ihren ersten Wohnsitz haben und ihr Fahrzeug anmelden, sagte Bürgermeister Schäfer. „Wer NK haben will, wird das auch weiterhin bekommen.“ Zudem verursache das neue Altkennzeichen keine zusätzlichen Verwaltungskosten.
Die Möglichkeit, OTW zu wählen, ist allerdings begrenzt nur Ottweilern und den Bewohnern der heutigen Stadtteile vorbehalten. Wer in Orten des ehemaligen Landkreises Ottweiler lebt, die heute nicht zum Stadtgebiet gehören, hat keine Chance. Das betrifft zum Beispiel den Ort Aschbach, der heute Lebacher Stadtteil ist und damit sogar dem Landkreis Saarlouis angehört.
Hintergrund: Bis zur saarländischen Gebietsreform 1974 bestand der Landkreis Ottweiler. Der größte Teil ging im neuen Landkreis Neunkirchen auf. Einige bis dahin selbstständige Orte wurden anderen Kreisen zugeschlagen. Damit verschwand auch das Autokennzeichen OTW aus dem Straßenbild. Für Ottweiler galt ab diesem Zeitpunkt wie für alle Kommunen im Landkreis Neunkirchen das Kürzel NK.
Im Herbst 2012 ermöglichte es eine Gesetzesänderung auf Bundesebene, dass alte Kennzeichen auf Antrag zurückkehren können. Im Saarland verschwand 1974 nur ein Kennzeichen: das aus Ottweiler.
Bis heute gelten für die Landkreise und den Regionalverband Saarbrücken: MZG (Merzig-Wadern), SLS (Saarlouis), SB (Saarbrücken), HOM (Saarpfalz-Kreis/Homburg), NK (Neunkirchen) und WND (St. Wendel. Zusätzlich: VK für Völklingen im Regionalverband Saarbrücken sowie IGB für St. Ingbert (Saarpfalz-Kreis).
