Ein Lichtlein in dunkler Nacht
Sulzbach. Bürgermeister Michael Adam geht davon aus, dass die Stadt Sulzbach im kommenden Jahr einen genehmigten Haushalt hat. Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung setzt der CDU-Politiker einschränkend hinzu, dass zunächst der Stadtrat am 7
Sulzbach. Bürgermeister Michael Adam geht davon aus, dass die Stadt Sulzbach im kommenden Jahr einen genehmigten Haushalt hat. Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung setzt der CDU-Politiker einschränkend hinzu, dass zunächst der Stadtrat am 7. Dezember dem Entwurf der Verwaltung (gegebenenfalls mit Änderungen aus den Fraktionen) und danach das Landesprüfungsamt dem vom Rat verabschiedeten Haushalt zustimmen müssen. "Das Budgetrecht liegt beim Stadtrat" betonte Adam.Die guten Zahlen lassen nach Adams Worten ein "Phase des Durchschnaufens" entstehen. Wie Kämmerer Jürgen Baltes (Foto: Stadt Sulzbach), der im Sulzbacher Rathaus als "Herr der Zahlen" gilt, ergänzt, bedeutet die Entwicklung ja nicht, dass die Kommune mehr Geld in der Kasse hat. Lediglich die Neuverschuldung steige nicht so schnell an, Schulden müsse sie auch 2013 und auch darüber hinaus machen, so zumindest der langfristige Ansatz aus dem Rathaus. Baltes: "Die mittelfristige Finanzplanung sieht für 2014 ein Defizit von 2,9 sowie in den Jahren 2015 und 2016 von jeweils 2,7 Millionen Euro vor."
Als Gründe für die geringere Schuldenaufnahme im kommenden Haushalt nennen Adam und Baltes die gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Landes, die geringe Regionalverbandsumlage und die eigenen Sparanstrengungen. Und letztere sind nach ihren Worten auch der Teil, den die Stadt selbst beeinflussen kann. Also gelte es, "die Haushaltskonsolidierung mit äußerster Disziplin" weiterzuverfolgen. Darüber dürfe auch nicht hinwegtäuschen, dass es wegen der vom Stadtrat beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer B und der Friedhofsgebühren zu Mehreinnahmen von rund 160 000 Euro gekommen sei.
"Wir werden auch im nächsten Jahr dank der Unterstützung des Landes wieder viel Geld in die Sanierung und die Erneuerung von Straßen und Gehwegen sowie in die Beseitigung von Straßenschäden stecken", sagt Bürgermeister Michael Adam zum Zahlenwerk.
Rund 600 000 Euro habe der Kämmerer dafür eingeplant. 2013 solle mit der Treppensanierung im Rathaus begonnen werden. Aus Brandschutzgründen seien zunächst 150 000 Euro für den Bau einer zweiten Treppe vorgesehen. 30 000 Euro seien geplant für Unterhaltungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach. Im Lesesaal der Stadtbibliothek solle für 5000 Euro eine Fluchttür eingebaut werden. Und wie in den vergangenen Jahren sollen auch 2013 wieder 40 000 Euro in den Ausbau von Friedhofswegen gesteckt werden, wie Baltes ergänzte. Dickster Brocken im Investitionsprogramm des nächsten Jahres ist der Bau einer Turnhalle an der Mellinschule (die SZ berichtete mehrfach). Für den ersten Bauabschnitt sind 750 000 Euro eingeplant. Hierzu gibt es eine Bedarfszuweisung vom Land von 500 000 Euro, 250 000 Euro werden über einen Kredit finanziert. Insgesamt nimmt die Stadt im nächsten Jahr 310 000 Euro an Krediten auf, so Baltes abschließend. "Wir werden wieder viel Geld in die Sanierung und die Erneuerung von Straßen und Gehwegen sowie in die Beseitigung von Straßenschäden stecken."
Verwaltungschef
Michael Adam
