Eignen sich Eiben für den Dorfplatz?

Schiffweiler · Die Gemeinde Schiffweiler wird sich an der Musterklage der Stadt Neunkirchen gegen die Zensus-Ergebnisse beteiligen. Schiffweiler gehört auch zu den Verlierern der Volkszählung.

 Die frisch gesetzten Eiben auf dem Dorfplatz und die neuen Sitzreihen sorgten im Gemeinderat für Diskussionen. Foto: Kirsch

Die frisch gesetzten Eiben auf dem Dorfplatz und die neuen Sitzreihen sorgten im Gemeinderat für Diskussionen. Foto: Kirsch

Foto: Kirsch

. Alle Beschlüsse einstimmig verabschiedet hat der Gemeinderat von Schiffweiler mit seinen immerhin fünf verschiedenen Parteien am Mittwochabend. Selbst der Wirtschaftsplan 2014 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) gab diesmal keinen Anlass für längere Diskussionen. Bürgermeister Markus Fuchs sieht den EVS "auf einem guten Weg". Zwar habe es durch die geringere Müllmenge Mindereinnahmen gegeben, doch die Aussichten seien durch den Wegfall der teuren Müllverbrennungsanlage Neunkirchen im Jahr 2017 günstig.

Mittelbar über die KEW wird sich die Gemeinde Schiffweiler am Windpark Perl beteiligen. Fuchs hatte sich vor der Sitzung bei dem Energieversorger versichert, dass die Pläne, sich mit 1,3 Millionen Euro an dem Projekt zu beteiligen, trotz geänderter Rahmenbedingungen realisiert werden. Die Gemeinde Schiffweiler passt ihre Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern den am 1. März in Kraft getretenen neuen Gesetzen an. Nun können die Betroffenen Rechtsmittel gegen den Bescheid einlegen.

Eine Änderung der Satzung war auch beim Zweckverband LIK Nord notwendig, unter anderem, weil der Landkreis diesem beigetreten ist (siehe auch ). Der Sachverständige Leo Schmidt aus Illingen stellte den Ratsmitgliedern die Grob-Analyse zur Ermittlung von Ausgleichsbeträgen in den Sanierungsgebieten Ortskerne Schiffweiler und Heiligenwald vor. Diese hat ergeben, dass der Verwaltungsaufwand der Gemeinde höher ist als die zu erwartenden Einnahmen durch die Grundstückseigentümer. Die Minusbeträge von rund 120 000 Euro und 143 000 Euro wären ein "wirtschaftlicher Wahnsinn." Dieser Argumentation hatten die Ratsmitglieder nichts hinzufügen.

Die Gemeinde Schiffweiler wird sich der Musterklage der Stadt Neunkirchen gegen die Festsetzung der amtlichen Einwohnerzahl zum Mai 2011 anschließen. Das Zensus-Ergebnis bedeutet für Schiffweiler geringere Schlüsselzuweisungen (100 000 Euro pro Jahr).

Eine Anfrage des Linken-Sprechers Erwin Mohns zur Bepflanzung des gerade fertiggestellten Dorfplatzes von Schiffweiler sorgte für einige Diskussionen im Rat. Hier hat das Planungsbüro etliche Eiben gesetzt, damit sie als Hecken zusammenwachsen. Die Eibe ist als Hecke wegen der immergrünen Nadeln sehr beliebt, allerdings sind die Nadeln und die Samen giftig. "Wir sollten diese Bepflanzung überdenken", mahnte Mohns Rat und Verwaltung an, denn der Dorfplatz werde auch von Kindern genutzt. Dies sah auch CDU-Sprecher Mathias Jochum so. Bürgermeister Fuchs schlug vor, eine Stellungnahme des Ministeriums, das den Dorfplatz gefördert hat, einzuholen. > weiterer Bericht folgt

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