1. Saarland

DLRG Bexbach prüft Klage wegen Hallenbad-Schließung

DLRG Bexbach prüft Klage wegen Hallenbad-Schließung

Die DLRG Bexbach schließt weiter den Klageweg gegen die Schließung des Hallenbades in den Höcherberghallen nicht aus. Die Stadtwerke Bexbach hätten nach der „versäumten fristgemäßen Kündigung des Nutzungsvertrags zum vorgesehenen Schließungstermin im Sommer unseren Vertrag fristgerecht zum 30.

September 2013 gekündigt. Gleichzeitig kündigten die Stadtwerke allerdings alle Nutzungszeiten zum 30. Juni, sodass der DLRG zur vertragsgemäßen Nutzung bis Herbst nunmehr keine Trainingszeiten zur Verfügung gestellt werden sollten", heißt es in der Pressemitteilung von Jan Weißler vom DLRG-Vorstand. Nach intensiver Rücksprache mit einem Rechtsanwalt werde die DLRG die Stadtwerke in den kommenden Tagen abermals dazu auffordern, die nach DLRG-Auffassung rechtswidrige vollständige Kündigung der Nutzungszeiten rückgängig zu machen und dem Verein zur vertragsgemäßen Nutzung bis zum Vertragsende im Herbst Trainingszeiten zur Verfügung zu stellen.

Weißler weiter: "Sollten die Stadtwerke dem nicht nachkommen, sehen wir uns dazu gezwungen, gegebenenfalls Antrag auf einstweilige Verfügung zum Weiterbetrieb des Hallenbads Bexbach bis zum Vertragsende im Herbst zu stellen beziehungsweise trotz der knappen finanziellen Mittel eines ehrenamtlichen Vereins zu prüfen, den Klageweg zu beschreiten."