1. Saarland

Diskussion um Hilfe für Sanierung von Schulen in Saarbrücken

Nach Forderung von Hoffeld : Diskussion um Hilfe für Sanierung von Schulen

Mit Unverständnis hat Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) auf die Forderung nach Unterstützung des Landes bei der Sanierung von Grundschulen reagiert.

Der Merziger Bürgermeister Marcus Hoffeld (CDU) hatte Zuschüsse und die Gewährung von Sonderkrediten gefordert (die SZ berichtete). „Ich will niemandem zu nahe treten, wir kennen ja schon die Situation in unseren Grundschulen, aber die Ausstattung und der Zustand ist eine Frage der Prioritätensetzung auch jeweils der Schulträger“, sagte Commerçon. Dabei verwies Commerçon auch auf Städte und Gemeinden, die „nicht auf Rosen gebettet“ seien, aber in den letzten Jahren sehr viel mehr in ihre Grundschulen investiert hätten – weil Bildungsinfrastruktur für sie ein ganz wichtiges Thema sei. Anderen Städten und Gemeinden, die nicht so investiert hätten, obwohl es ihnen finanziell vielleicht sogar besser gegangen sei, nun zu helfen, sei in seinen Augen „auch ein bisschen ungerecht“.

Natürlich sei er für jede Investition in Schulen und Kitas sehr dankbar, so der Minister, aber so ganz verstanden habe er die Aussagen nicht: „Ich glaube, das ist sehr aus einer lokalpolitischen Brille gedacht.“ Zwar gebe es Investitionsbedarfe im Land, doch sei die Situation im Land „sehr heterogen“. Commerçon: „Und ich finde nicht, dass es angemessen ist, dies so allgemein zu beklagen. Da muss man sich sehr genau den jeweiligen Schulträger anschauen.“ Laut einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe müssten an den Schulen in Deutschland 48 Milliarden Euro investiert werden; heruntergerechnet auf das Saarland wären dies ungefähr 580 Millionen Euro.

Die AfD-Fraktion wiederholte ihre Forderung nach Bundeshilfen von fünf Milliarden Euro für das Land und drei Milliarden für die Kommunen. Die Trägerschaft der weiterführenden Schulen sollte nach Ansicht der AfD den Kommunen übertragen werden, die dafür finanziell entsprechend ausgestattet werden müssten.