Die Neue reicht allen die Hand
Mainz. Malu Dreyer strahlt. Sie ist gerade Deutschlands derzeit vierte Ministerpräsidentin geworden und hat in Rheinland-Pfalz den Stab von Kurt Beck übernommen. "Das ist ein sehr bewegender Moment für mich persönlich", sagt die 51-Jährige in einer Rede. Ihr erster Gratulant nach der Wahl - mit roter Rose - ist Ehemann Klaus Jensen, Triers Stadtoberhaupt
Mainz. Malu Dreyer strahlt. Sie ist gerade Deutschlands derzeit vierte Ministerpräsidentin geworden und hat in Rheinland-Pfalz den Stab von Kurt Beck übernommen. "Das ist ein sehr bewegender Moment für mich persönlich", sagt die 51-Jährige in einer Rede. Ihr erster Gratulant nach der Wahl - mit roter Rose - ist Ehemann Klaus Jensen, Triers Stadtoberhaupt. Die Abgeordneten klatschen minutenlang. Beck ist zufrieden. Der Politprofi ist als Regierungschef nun Geschichte. Als Grund für den Rückzug hatte der 63-jährige SPD-Mann seine angeschlagene Gesundheit genannt. Er hat in Rheinland-Pfalz über 18 Jahre lang regiert. Dreyer erhielt bei ihrer Wahl im Landtag 60 von 100 gültigen Stimmen. Das entspricht rechnerisch genau der rot-grünen Mehrheit.
Die neue SPD-Regierungschefin, die bisher Sozialministerin war, will in ihre politische Arbeit auch die CDU-Opposition einbinden. "Ich will Sie einladen, dass wir vor allem miteinander reden", sagte sie nach ihrer Wahl.
Dreyer leidet an Multipler Sklerose (MS), einer entzündlichen Erkrankung des Nervensystems. Die 51-Jährige geht offen mit ihrem Handicap um und fühlt sich nach eigenen Worten fit.
Mit dem Abschied von Beck endet in Rheinland-Pfalz eine Ära. Am 5. Februar will er auch sein Abgeordnetenmandat im Landtag niederlegen. Im vergangenen Jahr war Beck heftig in die Kritik geraten, als der fast komplett landeseigene Nürburgring Insolvenz anmelden musste. Die frühere SPD-Alleinregierung hatte an der Eifel-Rennstrecke einen überdimensionierten Freizeitpark für rund 330 Millionen Euro bauen lassen. Um einen Kredit in gleicher Höhe zu decken, musste nun vorrangig Steuergeld verwendet werden.
Beck bleibt kommissarischer Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und ZDF-Verwaltungsratschef. "Wer arbeitet, macht auch Fehler", sagte er nach seinem offiziellen Rücktritt. "Mir tut das leid, aber ich glaube, dass wir auch feststellen können, dass die Gesamtsituation unseres Landes eine Bewertung erlaubt, die zeigt, wie sehr wir vorangekommen sind."
Neben dem Thema Nürburgring wird sich Dreyer auch mit anderen Dauerbaustellen im Land befassen müssen, etwa dem kriselnden Flughafen Hahn oder der Geldnot der Kommunen. Als erste Amtshandlung ernannte sie den bisherigen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zum neuen Sozialminister und die bisherige Staatssekretärin Jacqueline Kraege (SPD) zur Chefin ihrer Staatskanzlei.
Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bot der neuen Regierungschefin ihrerseits Zusammenarbeit an. Sie sagte, dass Beck seiner Nachfolgerin kein bestelltes Feld überlasse. SPD-Chef Sigmar Gabriel wünschte Dreyer "so viel Kraft und Überzeugungsstärke", wie sie in ihrer bisherigen politischen Arbeit gezeigt habe.
"Ein sehr bewegender Moment."
Die neue Regierungschefin Malu Dreyer
Auf einen Blick
So äußerte sich die Saar-Politik zum Wechsel in Rheinland-Pfalz: "Ein verlässlicher Partner geht von Bord", würdigte SPD-Landeschef Heiko Maas seinen Parteikollegen Kurt Beck. Er gehe davon aus, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder auch unter Malu Dreyer "sinnvoll fortgesetzt" werde. Von weiterhin guten Beziehungen geht auch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aus, die Dreyer als "sympathische und optimistische Kollegin" würdigte. Als Nachfolgerin des dienstältesten Ministerpräsidenten Beck trete sie "in große Fußstapfen". red
