1. Saarland

Die "magische" Grenze von 20000

Die "magische" Grenze von 20000

Köllertal. Wenn im kommenden Jahr die Kommunalwahlen anstehen, dann kann sich in Heusweiler die Zusammensetzung des Gemeinderates auch völlig unabhängig vom Wahlausgang ändern

Köllertal. Wenn im kommenden Jahr die Kommunalwahlen anstehen, dann kann sich in Heusweiler die Zusammensetzung des Gemeinderates auch völlig unabhängig vom Wahlausgang ändern. Das hängt mit der Einwohnerzahl zusammen, denn 20000 Erstwohnsitze sind fast so etwas wie eine magische Grenze: Liegt die Einwohnerzahl zwischen 20001 und 30000, dann gibt es 39 Ratsmitglieder, dagegen sind es von 10000 bis 20000 Einwohner sechs Ratsmitglieder weniger. Heusweiler liegt derzeit ganz knapp über 20000. Unter dieser Marke ändert sich noch anderes. So sinkt die Besoldungsgruppe des Bürgermeisters. Und Heusweiler, dessen Einwohnerzahl 2007 zeitweise unter 20000 gesunken war, schaffte in dieser Zeit sein Rechnungsprüfungsamt ab.

In Püttlingen waren 2007 20455 Einwohner mit Erstwohnsitz in der Stadt registriert. "Allerdings muss man nicht wie das Kaninchen auf eine Schlange auf die Einwohnerzahl starren", so der Püttlinger Hauptamtsleiter Rudolf Jungmann. Denn wenn eine Kommune nur noch 19999 Einwohner hat, wird nicht Knall auf Fall der Stadt- oder Gemeinderat verkleinert, sondern erst bei der nächsten Kommunalwahl. Es zählt dann der Einwohnerstand 60 Tage vor der Wahl. Und ein Bürgermeister hat "Bestandsschutz", verliert also nicht an Gehalt, wenn die Gemeinde schrumpft. Erst sein Nachfolger wird dann niedriger besoldet.

Die Besoldungsgruppe ist dabei für alle Bürgermeister festgeschrieben: Für jede Größen-Einheit gibt es zwei Besoldungsgruppe, die niedrigere greift in der ersten Amtszeit, die höhere in jeder weiteren Amtsperiode (Ausnahme: In kleinen Orten bis 15000 Einwohner können noch mehr Abstufungen bei der Bürgermeister-Besoldung greifen).

Bei Püttlingen sieht es momentan eher nicht danach aus, als würde die Stadt in den kommenden Jahren unter die 20000-Einwohner Grenze rutschen. "Bei uns ist die Bevölkerungszahl derzeit relativ stabil", so Jungmann. Zwar machten sich auch in Püttlingen die geburtenschwachen Jahrgänge bemerkbar, das werde aber durch Zuzüge insbesondere aus der Altersgruppe der 25- bis 45-Jährige ausgeglichen.

Es gibt noch weitere Unterschiede jenseits der "20000-Grenze", so Hans Trouvain für die Heusweiler Verwaltung: Über 20000 ist - eigentlich - eine hauptamtliche Frauenbeauftragte verpflichtend. Da Heusweiler aber immer nur knapp über 20000 lag, hatte es eine Sondergenehmigung für eine ehrenamtliche Frauenbeauftragte erhalten, während Püttlingen eine hauptamtliche Frauenbeauftragte hat.

Auch die Zahl der Beigeordneten, die den Bürgermeister entlasten oder gegebenenfalls vertreten sollen ist unterschiedlich, hierbei handelt es sich jedoch um "Kann"-Regeln: Unter 20000 Einwohner können es bis zu drei ehrenamtliche Beigeordnete sein, darüber bis zu vier; zudem könnten es dann auch hauptamtliche Beigeordnete sein, was sich aber weder Heusweiler noch Püttlingen leisten. Derzeit haben Püttlingen und Heusweiler zwei, Riegelsberg drei Beigeordnete.

Riegelsberg, die kleinste Köllertal-Gemeinde, hat aktuell 15192 Einwohner (rund 370 weniger als vor vier Jahren), ist also weit davon entfernt, unter die nächste "Gemeinderats-Grenze" zu rutschen, die bei 10000 Einwohnern liegt.

Auf einen Blick

Anzahl der Stadt-, bzw. Gemeinderatsmitglieder entsprechend des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes:

Bis zu 10000 Einwohner: ......27 Ratsmitglieder

10001 bis 20000 Einwohner: ..33 Ratsmitglieder

20001 bis 30000 Einwohner:..39 Ratsmitglieder

30001 bis 40000 Einwohner: ..45 Ratsmitglieder

40001 bis 60000 Einwohner: ..51 Ratsmitglieder

60001 bis 100000 Einwohner: .57 Ratsmitglieder

Ab 100001 Einwohner: ........63 Ratsmitglieder