1. Saarland

„Die Linke ist gespalten“

„Die Linke ist gespalten“

Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Links-Fraktion, zeigte nach der turbulenten Wahl der Landesliste Galgenhumor: „Das Positive zuerst: Es gibt jetzt eine Landesliste.“ Er räumte ein, die Mitgliederversammlung am Sonntag habe gezeigt: „Die Linke ist gespalten.

" Die Partei müsse nun wieder zusammengeführt werden. Das sei dringend notwendig, um im Bundestagswahlkampf als politisch geeinte Kraft dastehen zu können. "Wir brauchen eine andere politische Kultur, bei der wieder inhaltliche statt personelle Fragen im Vordergrund stehen", sagte er. Die Partei habe Vertrauen verloren - bei der Bevölkerung und bei den eigenen Mitgliedern. Oskar Lafontaine, der bei der Fraktionssitzung fehlte, brauche derzeit etwas Abstand, um mit dem Ergebnis umzugehen. "Ich gehe aber davon aus, dass er sich im Interesse der Partei im Bundestagswahlkampf engagieren wird", sagte Bierbaum.

"Die Linke im Saarland zerlegt sich selbst", kommentierte SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn die Ereignisse der vergangenen Tage. Dass Lafontaine noch vor der Verkündung des Ergebnisses den Saal verlassen habe, spreche für sich: "Seine Einflussmöglichkeiten in der Partei sind beschränkt." Auch Grünen-Chef Hubert Ulrich sprach von einer "klaren Frontstellung" gegen Lafontaine. Er sparte jedoch auch nicht mit Kritik an der SPD. Dass der wiedergewählte Parteichef Heiko Maas ein deutlich schlechteres Ergebnis eingefahren habe als bei den Wahlen zuvor, zeige, dass die SPD in der Koalition nicht sichtbar sei. "Sie kann keine großen Erfolge vorweisen", so Ulrich. Vor allem in der Bildungspolitik sei sie "komplett eingebrochen" und von ihren Ankündigungen im Wahlkampf abgerückt.

CDU-Fraktionsvize Roland Theis hingegen bezeichnete die SPD als "stabile Partei".