Die Freien Wähler wollen sich wehren Neues Mitglied der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Quierschied. Im zweiten Versuch hat es geklappt. In seiner Sitzung am Donnerstagabend hat der Quierschieder Gemeinderat seine Ausschüsse neu besetzt. Die zehn Sitze verteilen sich dort künftig wie folgt: fünf für die SPD, vier für die CDU und ein Sitz für die Linke
Quierschied. Im zweiten Versuch hat es geklappt. In seiner Sitzung am Donnerstagabend hat der Quierschieder Gemeinderat seine Ausschüsse neu besetzt. Die zehn Sitze verteilen sich dort künftig wie folgt: fünf für die SPD, vier für die CDU und ein Sitz für die Linke.Nachdem der Rat vor drei Wochen beim ersten Versuch der Neubesetzung im Streit auseinander gegangen war, herrschte diesmal Einvernehmen. Die Neubesetzung war aufgrund des Austritts von FDP-Mann Patrick Saar aus der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler/FDP notwendig geworden. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates im Juli 2009 wurde die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen auf elf festgelegt. Das ergab folgende Sitzverteilung: SPD fünf, CDU vier sowie Linke und FW/FDP je einen. Das Aus für die Fraktionsgemeinschaft bedeutete aber, dass die beiden kleinen Parteien das Recht auf einen Sitz verloren hatten. Dieser wäre bei elf Ausschussmitgliedern der CDU zugefallen.
Das aber wollte die SPD als stärkste Fraktion nicht. "Das gibt nicht die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat wieder", erklärte SPD-Fraktionschef Stephan Schmidt und beantragte, die Zahl der Sitze auf zehn zu reduzieren, was schließlich auch von SPD und Linken beschlossen wurde. Zuvor hatte der Rat einstimmig die Auflösung der alten Ausschüsse beschlossen.
In den neuen zehnköpfigen Ausschüssen ist die Zwei-Mann-Fraktion der Freien Wähler nicht mehr vertreten. "Wir werden aber an allen Sitzungen teilnehmen", erklärte Fraktionsmitglied Klaus-Dieter Nemecz jetzt. Nach Angaben von Bürgermeisterin Karin Lawall haben die Freien Wähler dort Antrags-, aber kein Stimmrecht. Gegenüber unserer Zeitung machte Nemecz deutlich, dass er den Beschluss des Rates in der Februar-Sitzung zur Auflösung der Ausschüsse für rechtlich nicht in Ordnung hält. "Wir werden das Ganze von der Kommunalaufsicht überprüfen lassen", so der Freie Wähler. Quierschied. Mit Rudi Dillenburger (Foto: ll) sitzt ein neues Mitglied für die SPD im Quierschieder Gemeinderat. Der 53-Jährige rückte nach für Vincenzo Gueli. Dieser hatte sein Mandat aus persönlichen Gründen zurückgegeben. Dillenburger ist selbstständiger Vermögensberater. Er ist seit mehr als 30 Jahren in der Quierschieder SPD. Für ihn ist es sein erstes Mandat in einem gemeindlichen Gremium. Der 53-Jährige übernimmt auch die Aufgaben seines Vorgängers im Kultur- und im Personalausschuss sowie im Zweckverband Musikschule Sulzbachtal/Fischbachtal. ll
