Kommunalpolitik Die Entfremdung zwischen CDU und Städtern
Saarbrücken · In Saarbrücken stellt die Partei künftig den OB. Das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie in Städten ein Problem hat – das auch selbstverschuldet ist.
Die CDU wird am 1. Oktober mit den Grünen und der FDP gleichziehen. Wenn Uwe Conradt an diesem Tag das Saarbrücker Rathaus übernimmt, werden die Christdemokraten ebenfalls in einer Landeshauptstadt den OB stellen – in einer einzigen von 16! Damit ist das Problem der CDU schon ziemlich genau beschrieben: Sie wird zwar auf dem Land gewählt, vor allem dort, wo das Land katholisch ist, aber in den Großstädten ist sie abgemeldet.
Die Stadtgesellschaft ist weniger stark integriert als auf dem Land, Vereine und Kirchen spielen eine weniger wichtige Rolle, die Menschen sind tendenziell jünger, höher gebildet, liberaler und weltoffener als auf dem Land. Bei den Europawahlen im Juni wurden die Grünen auch deshalb in Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Stuttgart und Leipzig stärkste Kraft, selbst im katholischen Trier siegten sie. In Saarbrücken fehlten den Grünen (20,7 Prozent) nur vier Punkte, um die CDU als stärkste Kraft zu überholen.
Uwe Conradt muss in seinem OB-Wahlkampf also etwas richtig gemacht haben, selbst wenn man seine Wahl in erster Linie als Abwahl von Amtsinhaberin Charlotte Britz (SPD) betrachten mag. „Ich weiß, dass eine Menge Menschen mich gewählt haben, für die die CDU eine große Hürde war“, sagt Conradt. Diese Hürde, in der Stadt CDU zu wählen, kleiner zu machen, darin sehe er eine wichtige Aufgabe. „Insofern hat die CDU noch viel zu lernen.“
Bloß was genau muss die CDU lernen? Conradt beginnt bei einer Bestandsaufnahme: Zwischen seiner Partei und Teilen der Stadtgesellschaft habe es „einen schleichenden Entfremdungsprozess“ gegeben. „Teile der Stadtgesellschaft meinen, dass wir die Urbanität nicht wollen“, sagt er. Dieser Entfremdungsprozess lässt sich – trotz Conradts Wahl zum OB – auch in Saarbrücken in Zahlen studieren: Je urbaner der Wahlbezirk, desto schwächer das CDU-Ergebnis.
In vielen Wahlbezirken im Zentrum kommt die CDU nicht mehr über 20 Prozent hinaus, zum Teil sind die Ergebnisse einstellig. Es sind die gleichen Straßenzüge, vor allem in St. Johann, in denen die Grünen über 30, vereinzelt sogar über 40 Prozent holen.
Conradt gibt der CDU eine Mitschuld. Wie sich die Partei zu Themen wie gleichgeschlechtlicher Ehe oder Mobilität geäußert habe, werde bis weit in bürgerliche Kreise hinein nicht mehr verstanden. Beim Thema Sicherheit und Ordnung in der Stadt – ein Kernthema der CDU – entstehe oft der Eindruck, „dass wir Sicherheit nur als Ruhe verstehen“, nicht als Sicherheit für ein lebendiges Stadtleben. Auch im Umgang mit der städtischen Kreativszene sieht Conradt Fehler der eigenen Partei. „Wie wir auftreten und kommunizieren, ist ganz weit weg von Teilen der Stadtgesellschaft“, sagt Conradt. Das ist ein hartes Urteil über die Partei, die Conradt seit zehn Jahren im Stadtrat vertritt.
Conradt führte deshalb keinen typischen CDU-Wahlkampf. Statt in einem Auto, das mit CDU-Plakaten vollgeklebt durch die Stadt fährt, führte Conradt Wahlkampf auf dem Lastenrad, das CDU-Logo verschwand vor der Stichwahl von den Plakaten. Statt den diplomierten Kaufmann und Direktor der Landesmedienanstalt herauszukehren, machte sich Conradt überall nur als „Uwe“ bekannt. „Wir haben uns endlich getraut, auch mal Du zu sagen“, sagte er. Für die CDU (Durchschnittsalter der Mitglieder: 60 Jahre) in einem Kommunalwahlkampf eine kleine Revolution. Man kann es auch so sehen: Conradt wollte möglichst wenig die alte CDU heraushängen lassen. Wobei er Wert darauf legt, dass dies nicht aufgesetzt gewesen sei.
Was für die bundesdeutschen Großstädte und die Landeshauptstadt gilt, trifft abgeschwächt auch auf die saarländischen Städte zu. Seit Einführung der Direktwahlen im Jahr 1994 hat die CDU im Saarland nur ein Drittel der Oberbürgermeisterwahlen gewonnen. Dabei gibt es aus Sicht der Partei neuerdings auch Licht: Nicht nur in Saarbrücken, sondern auch in St. Ingbert drängte ein CDU-Mann im Juni den Amtsinhaber aus dem Amt. Auch der künftige St. Ingberter OB Ulli Meyer räumt Probleme der CDU in Städten ein: Der Partei sei oft die Kompetenz abgesprochen worden, für die städtische Bevölkerung moderne, innovative Entscheidungen zu treffen und die meist multikulturell geprägte Bevölkerung in einer Großstadt zu erreichen.
Meyer und die St. Ingberter CDU setzten – neben CDU-typischen Themen wie Wirtschaft oder Sicherheit und Sauberkeit – voll auf das Thema Ökologie, in ihrer Wahlkampf-Strategie tauchte das unter dem Schlagwort „Wecken des ökologischen Gewissens in der Bevölkerung in einem Zeitgeist des neuen ökologischen Umdenkens“ auf. Sie warben für regionale Produkte aus der Biosphärenregion, etwa Bienenhonig, und für Grünflächen. Auch der Radwegeausbau spielte eine wesentliche Rolle im Werben um Wählerstimmen – zumindest gemessen an der Vergangenheit untypisch für die CDU, die bei der Mobilität im Zweifel aufs Auto setzt(e). Aber vielleicht auch wiederum nicht ganz überraschend bei einem OB-Kandidaten, der selbst Naturfreund ist, gerne gärtnert und wandert.
Ob das Erfolgsrezept von Uwe Conradt und Ulli Meyer auch für andere Städte im Saarland trägt, kann die CDU als nächstes in Homburg testen. Dort muss, wenn der Bundesgerichtshof das Urteil gegen OB Rüdiger Schneidewind (SPD) bestätigt, ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.
