Dicke Fragezeichen in den Gesichtern
Seine Gebührenpolitik versuchte der EVS bei einer Versammlung in der Sulzbacher Aula zu erklären. Allerdings war am Ende der Mammutsitzung längst nicht jeder überzeugt, dass hier vernünftig agiert wird.
Regionalverband. Fast drei Stunden dauerte am Montag die Regionalkonferenz des Entsorgungsverbands Saar (EVS) in der Sulzbacher Aula. 175 Minuten lang standen die EVS-Geschäftsführer Heribert Gisch und Karl Heinz Ecker sowie der für die Abfallwirtschaft zuständige Jürgen Philippi und Gerhard Maurer (Finanz- und Rechnungswesen, Controlling) über 100 Vertreterinnen und Vertretern aus den Gemeinde- und Stadträten der Region Rede und Antwort. Doch am Ende waren viele Teilnehmer nicht schlauer als zuvor. "Das Thema ist einfach sehr komplex für jemanden, der sich nicht täglich in der Materie bewegt", sagte Dieter Heckmann aus Sulzbach; der Prokurist der KDI (Kommunale Dienstleistungsgesellschaft der Stadt Sulzbach) versuchte sich an einer Zusammenfassung des Problems: "Die Fixkosten sind da. Durch den Rückgang der Müllmenge sind diese nicht zu decken. Jetzt muss man sehen, wie man die Kosten verteilt."Zu Beginn der dritten Veranstaltung dieser Art (nach Dillingen und Blieskastel) lieferte Philippi einen Rückblick auf die Müllentwicklung seit 1990 und einen Ausblick bis 2017. "Dann ist das Saarland mülltechnisch autark", sagte er, "und das zu bezahlbaren Gebühren." Dies sollten viele Zahlen belegen, die anschließend Finanzexperte Maurer den Zuhörern vorlegte. Er errechnete bei einem Gesamtetat von 90,2 Millionen Euro eine Unterdeckung von 1,7 Millionen Euro. Sollte die vom EVS vorgeschlagene "Gebührenanpassung" nicht von der EVS-Versammlung genehmigt werden, betrage das Defizit sogar 7,1 Millionen. "Es ist keine Gebührenerhöhung - es ist eine Nachjustierung", sagte Gisch, "80 Prozent unserer Kunden haben im vergangenen Jahr eine Rückzahlung bekommen."
Dieser Ansicht widersprach Stefan Chadzelek (CDU, Quierschied): "Wenn ich in einem Jahr für mein Geld 26 Milchtüten bekomme und im nächsten nur noch 17, ist das eine Preissteigerung." Er spielte damit auf die Zahl der Leerungen an, die für den Preis von 2010 in 2012 möglich sein sollen.
Immer wieder wurde auch die Informationspolitik des EVS angeprangert. Die Ratsmitglieder seien spät und unzureichend informiert worden. "Wir werden stiefmütterlich behandelt", klagte Denise Klein aus Püttlingen. Klaus-Dieter Nemecz (Freie Wähler, Quierschied) bemängelte, wie einige andere Redner, das Inkasso-Verfahren des EVS. Die Gebühren würden bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht oder falsch abgebucht. "Es gibt Probleme mit der Software", gestand Gisch ein, gab den schwarzen Peter dafür aber an die Gemeinden weiter. Sie waren vorher für den Gebühreneinzug zuständig: "Ich war erstaunt über die ,Qualität' der Daten aus den Gemeinden."
Am Ende der Diskussion waren die Fragezeichen in den Gesichtern der Anwesenden nicht wirklich weniger geworden. "Je mehr man spart, desto teurer wird es", sagte Brunhilde Müller (FDP, Sulzbach) achselzuckend und meinte: "Es wäre besser gewesen, einige Anwesende hätten klare Fragen gestellt, statt sich selbst darzustellen." Ein Ausstieg aus dem EVS scheint ihr "in keinem Fall eine Alternative" zu sein.
