1. Saarland

Deutlich weniger Hartz-IV-Klagen im Regionalverband

Deutlich weniger Hartz-IV-Klagen im Regionalverband

Regionalverband. Während im Bundesdurchschnitt jeder zweite Neuantrag auf Hartz IV vor Gericht lande, seien es im Regionalverband Saarbrücken nur rund fünf Prozent. Darauf haben gestern Regionalverbandsdirektor Peter Gillo und Hans-Hartwig Felsch, Leiter der Agentur für Arbeit Saarland, hingewiesen. 2010 seien beim Sozialgericht 252 Klagen neu erhoben worden

Regionalverband. Während im Bundesdurchschnitt jeder zweite Neuantrag auf Hartz IV vor Gericht lande, seien es im Regionalverband Saarbrücken nur rund fünf Prozent. Darauf haben gestern Regionalverbandsdirektor Peter Gillo und Hans-Hartwig Felsch, Leiter der Agentur für Arbeit Saarland, hingewiesen. 2010 seien beim Sozialgericht 252 Klagen neu erhoben worden. Dies sei gegenüber 2009 ein Rückgang um fast 25 Prozent. Felsch: "Die meisten dieser Klagen richten sich gegen die Anrechnung von Einkommen, die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie gegen Sanktionen."Insgesamt wurden letztes Jahr 259 Klagen erledigt. In 15 Fällen erfolgte die Entscheidung zu Gunsten des Jobcenters, in zwei Fällen zu Gunsten des Klägers. Die übrigen 242 Klagen erledigten sich durch Vergleich, Anerkennung durch das Jobcenter oder Rücknahme durch den Kläger, teilten Gillo und Felsch weiter mit: "115 Klagen hatten zumindest teilweise Erfolg." Damit nehme das Jobcenter Saarbrücken einen der bundesweiten Spitzenplätze ein. Ursachen dafür sind nach Ansicht Gillos neben kompetenten Mitarbeitern die gute Zusammenarbeit mit den Sozialgerichten und den Beratungsstellungen der Gemeinwesenprojekte. Auch die Einrichtung der Stelle eines Ombudsmannes beim Jobcenter Saarbrücken wirke sich positiv aus. Diese bewährte Zusammenarbeit wolle man ausbauen, betonten Hans-Hartwig Felsch und Peter Gillo. Im Vordergrund stehe hierbei, dass Konflikte zwischen Arge und Beratungsstellen möglichst vermieden werden sollen. red