Der Sprung ins viel zu kalte Wasser

Was ist da geschehen? Noch vor zweieinhalb Jahren herrschte im Stadtrat große Einigkeit, ein neues Kombibad zu bauen und danach die hoch defizitären alten Bäder zu schließen. 30 Monate später sieht alles ganz anders aus.

Er gibt richtig Zoff ums Planungsverfahren für das neue Bad. Hintergrund ist zum einen die etwas unglücklich geführte Diskussion um die Standortfrage, zum andern knallt es so richtig um die Art der Finanzierung in einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Das Wort "öffentlich" kann man allerdings in diesem Zusammenhang streichen, denn alle Ratsentscheidungen sollen im Geheimen ablaufen.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die Tatsache, dass sich die Stadt im Grunde gar kein neues Bad leisten kann. Das hat Oberbürgermeister Karlheinz Schöner immer betont, der deshalb auf das PPP-Modell eingeschwenkt war. Nach dem Motto: PPP oder kein Bad. Die hehren Absichten sind dabei durchaus zu erkennen - nicht aber das, was derzeit hinter verschlossenen Türen im Rathaus geschieht. Die Bürger haben ein Recht darauf, vor Ratsbeschlüssen über Millioneninvestitionen informiert zu werden. Das betrifft in allererster Linie die Kosten. Das betrifft aber vor allem auch, wer denn bitteschön baut. Und es betrifft schon die Frage nach der eher eigenwilligen PPP-Abwicklung. PPP heißt eigentlich geteiltes Risiko. Ein Betreiber beschafft sich Geld und baut, die Stadt steht hilfreich zur Seite. In Homburg allerdings nimmt die Stadt selbst den Kredit auf und kauft damit die Katze im Sack. Polemisch ausgedrückt: Am Ende des Verfahrens steht ein bezuschusster Pachtvertrag. Und was die Summen betrifft, hört man inzwischen Zahlen, die einem die Tränen in die Augen treiben. Was an den Gerüchten stimmt, weiß man nicht - ist ja geheim. Wenn man bedenkt, dass - so die Stadt - diese Geheimhaltung vorgegeben ist, um das Bieterverfahren zu schützen und sich keine Millionenklage einzuhandeln, muss man sich schon fragen: Warum begibt sich die Stadt auf solch dünnes Eis - und für wen eigentlich? Für einige Kommunalpolitiker oder für die Bevölkerung, die bekanntlich rein statistisch gesehen ein Bad höchstens zu fünf bis acht Prozent regelmäßig nutzt?

Am Montag soll die Entscheidung im Stadtrat fallen. Muss es jetzt nach 18 Monaten Planung so schnell sein? Noch wäre Zeit, von der Entscheidung Abstand zu nehmen und das gesamte Verfahren mit der nötigen Distanz kritischer zu betrachten. Im Moment stellt sich die Situation im Rat eher so dar, dass das Verfahren um das Bad mit einem Sprung ins viel zu kalte Wasser endet.

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