Frank-Walter Steinmeier besucht Region Zweibrücken Der Bundespräsident im pfälzischen Funkloch
Zweibrücken · Bei seiner Stippvisite in der Region Zweibrücken wurde Frank-Walter Steinmeier vor allem mit Infrastruktur-Nöten konfrontiert. Lückenhafter Mobilfunk und die Sorge um ärztliche Versorgung drückt die Menschen am meisten.
Ernährungstipps für den Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier nahm gestern Morgen am Ernährungsunterricht der Grundschule Bottenbach (nahe Zweibrücken) teil. Steinmeier besuchte im Rahmen seiner Informationsreise zur „Zukunft ländlicher Räume“ die Südwestpfalz. Im Hintergrund die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Foto: dpa/Oliver DietzeGoldener Oktober, beschauliche Landschaft, und als Besucher Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier persönlich – die Ortsbürgermeister der Südwestpfalz könnten rundum glücklich sein.In Bottenbach warten Bewohner geduldig auf Klappstühlen, bis das Staatsoberhaupt ihnen nach einem ausgedehnten Besuch der Grundschule die Hand schüttelt. Auch in Großsteinhausen winken die Menschen mit Deutschlandfähnchen und applaudieren. Doch die Idylle trügt. Vielerorts bereiten Strukturprobleme den Menschen erhebliche Kopfzerbrechen. Immer wieder werden eine schmale ärztliche Versorgung sowie eine wackelige Mobilfunkverbindung und die Unterfinanzierung des Gemeindehaushalts als Sorgen genannt.
„Wir sind stolz, eine solche Persönlichkeit wie den Bundespräsidenten in unserem Dorf begrüßen zu dürfen“, sagt Volker Schmitt, Ortsbürgermeister von Großsteinhausen. Doch er wolle dem Staatsoberhaupt etwas mit auf den Weg geben. „Herr Steinmeier sollte sich dafür einsetzen, dass Entscheider die finanzielle Lage der Kommunen stärken und die kleinen Gemeinden nicht vergessen“, appelliert Schmitt. Der 54-Jährige weiß, wovon er spricht: Immerhin seit 14 Jahren arbeitet er als Ortsbürgermeister von Großsteinhausen, einer Gemeinde mit rund 630 Einwohnern.
Schmitt ist stolz auf den Ort etwa 15 Kilometer südöstlich von Zweibrücken, der beim Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die Goldmedaille gewonnen hat. Doch der Schuh drückt vor allem bei den Finanzen. „Kleine Gemeinden mit wenig Gewerbe können auf Dauer nicht bestehen – außer, die Politik ändert die Umlagesätze“, sagt der FDP-Politiker. Die Vorgaben von Bund und Land sollten von denen bezahlt werden, die diese Gesetze machen, diesen Appell sollte der Bundespräsident mit nach Berlin nehmen, meint Volker Schmitt. Ähnlich sieht es sein Namensvetter Helmut Schmitt, Ortsbürgermeister der Nachbargemeinde Bottenbach. Auch er freut sich über den Besuch von Steinmeier, der im März auch im Saarland zu Gast war. Es gebe viel zu sehen in dem Ort mit rund 750 Einwohnern, sagt der CDU-Politiker. „Es ist ja nicht so, dass hier seit dem Mittelalter nichts passiert ist. Wir haben nicht geschlafen – aber wir wollen Anschluss an die allgemeine Ausstattung“, sagt der 73-Jährige. Helmut Schmitt meint besonders das Mobilfunknetz. „Hier so knapp an der Grenze zu Frankreich findet das Telefon mancherorts kein Netz eines deutschen Mobilfunkanbieters.“
Bottenbach habe in den vergangenen Jahren viel aufgeholt, so seien bessere Internetverbindungen verlegt worden. „Aber wir haben Nachholbedarf, so soll ein 30 Meter hoher Funkturm gebaut werden“, erzählt Helmut Schmitt, der fast zehn Jahre im Amt ist. „Allgemein erwarte ich, dass sich der Bundespräsident ein Bild davon macht, wie es in den Orten an der deutsch-französischen Grenze aussieht.“
Was Internet angeht, hatte Ende 2017 in Rheinland-Pfalz knapp ein Viertel der ländlichen Gemeinden weniger als 16 Mbit/s zur Verfügung. Das geht aus dem Breitbandatlas hervor. Vor allem Orte in der Eifel, in der Westpfalz und im Westerwald seien unterversorgt, sagte Ralf Bitterwolf vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz vor kurzem. „Es ist in den ländlichen Gebieten nicht gelungen, den Anspruch an gleichwertige Lebensbedingungen wie in der Stadt zu erfüllen.“ Über Funklöcher klagt auch Ralf Weber, Ortsbürgermeister von Rumbach. „Das Mobilfunknetz muss auch auf dem Land stärker ausgebaut werden. Stichwort: Roaming. Wir haben oft kein oder nur ein Mobilfunknetz zur Verfügung“, moniert der 57-Jährige. Rumbach mit rund 450 Einwohnern habe ein wenig Glück, da es dort LTE (Mobilfunkstandard der dritten Generation) gebe – wenn auch nicht überall.
Auch die strukturelle Unterfinanzierung des Gemeindehaushaltes sei ein Problem. „Und wir benötigen klare Konzepte zur Erhaltung unserer ärztlichen Versorgung“, betont Weber. Im persönlichen Kontakt mit dem Bundespräsidenten wollte er aber auch auf die Erfolge von Rumbach verweisen. „Wir haben einen tollen Ortskern mit hervorragend gepflegten Fachwerkhäusern, und unsere Christuskirche ist fast so alt ist wie der Speyerer Dom. Stolz bin ich auch auf viele barrierefreie Einrichtungen“, unterstreicht er.
Steinmeier dürfte zahlreiche Eindrücke mit nach Berlin nehmen. „Ich weiß, dass die Region in der Vergangenheit nicht gerade verwöhnt wurde“, sagt er und erwähnt den Niedergang der Schuhindustrie und den Abzug von US-Streitkräften. Der Wandel sei im Gang und beeindrucke ihn. „Die Region hat Perspektive“, meint der Bundespräsident optimistisch.
