De Maizière: Saarland überproportional von Reform betroffen
Saarlouis · Saarlouis. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eingeräumt, dass das Saarland von der Strukturreform der Bundeswehr "überproportional betroffen ist". Das liege daran, dass im Saarland besonders viele Luftlandeeinheiten stationiert sind, und diese Verbände verringert wurden, sagte de Maizière gestern Abend bei einem Besuch der Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis
Saarlouis. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eingeräumt, dass das Saarland von der Strukturreform der Bundeswehr "überproportional betroffen ist". Das liege daran, dass im Saarland besonders viele Luftlandeeinheiten stationiert sind, und diese Verbände verringert wurden, sagte de Maizière gestern Abend bei einem Besuch der Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis. "Aber die Brigade bleibt hier, und auch ein Ein-Sterne-General". Der Minister unterstrich, er habe sich für den Erhalt des Standorts Lebach gegenüber Saarlouis entschieden, unter anderem, weil "Lebach der ältere, der traditionsreichere Standort", sei und weil das Kasernengelände in Saarlouis "leichter einer zivilen Nutzung zuzuführen ist".De Maizière sprach in Saarlouis mit Soldaten und Vertretern des Kreises und der Stadt Saarlouis. Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) sagte nach dem Gespräch hingegen, de Maizière habe klar gemacht, dass die Standort-Entscheidung für Lebach und gegen Saarlouis "auch eine politische" gewesen sei, die einem Vorschlag der Landesregierung gefolgt sei.
De Maizière habe zugesagt, in der Feinplanung der Reform "das eine oder andere" zu überlegen, um den Standort Saarlouis "doch noch aufzuwerten".
Die Saarlandbrigade soll nach den Reformplänen Ende 2015 ganz aus Saarlouis abziehen. Der Stab soll nach Lebach umziehen. Von bisher 740 Dienstposten in Saarlouis sollen noch die 40 des Landeskommandos Saar bleiben.
Henz erläuterte: "Es geht nun unter anderem darum, ob das Kreiswehrersatzamt nach Lebach geht oder vielleicht doch hier bleibt. Aber de Maizière hat nichts versprochen."
Problematisch stellt sich die Frage einer zivilen Nutzung des Bundeswehrgeländes dar, weil der Bund die Immobilie von Gesetzes wegen zu Marktpreisen verkaufen muss. Das kollidiert mit Forderungen von Saarlouis, so Henz, "das Gelände günstig, wenn nicht umsonst" zu bekommen. Ähnlich habe sich generell der Deutsche Städte- und Gemeindebund geäußert. "Ich habe die Hoffnung, dass das Haushaltsgesetz in diesem Punkt geändert wird. Das könnte noch dieses Jahr sein." De Maizière wisse um die Problematik. "Hoffnungen größerer Art" für den Standort Saarlouis habe der Minister jedoch nicht gemacht. we
