Dagmar Ensch-Engel verlässt Linksfraktion

Streit bei den Linken : Weiterhin links, aber jetzt als Einzelkämpferin

Die Linken im Landtag wollten Dagmar Ensch-Engel aus ihren Ämtern abwählen. Nun tritt sie überraschend aus der Fraktion aus. Wie konnte es so weit kommen?

In letzter Zeit muss sich Dagmar Ensch-Engel in der Linken-Landtagsfraktion ziemlich allein gefühlt haben. Unter den sieben Abgeordneten war die 63-jährige Fraktions-Vizechefin zuletzt die einzige, die nicht zum Lager von Oskar Lafontaine gehörte. Stattdessen machte sie gemeinsame Sache mit Lafontaines Gegenspielern Thomas Lutze und Andreas Neumann, deren Flügel im Landesvorstand die Mehrheit stellt. Zwischen Fraktion und Landesvorstand herrscht Eiszeit, im Vorstand wird ungehemmt über den „Sonnenkönig“ Lafontaine und seine Helfer hergezogen.

In Zukunft wird sich Ensch-Engel im Parlament noch einsamer fühlen. Um ihrer Abwahl in der eigenen Fraktion zuvorzukommen, hat sie Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) mitgeteilt, dass sie die Fraktion verlassen wird. Fünf der sieben Abgeordneten hatten zuvor den Antrag gestellt, Ensch-Engel am kommenden Montag aus dem Fraktionsvorstand abzuwählen, „da die nötige Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr gegeben war“. Zugestimmt haben alle Fraktionsmitglieder außer Ensch-Engel selbst und Fraktionschef Oskar Lafontaine. Der 74-Jährige unterschrieb den Antrag nicht, weil er den Moderator geben wollte, aber in der Sache sieht er es wohl genauso wie der Rest.

Als Ensch-Engel den Antrag auf Abwahl aus dem Fraktionsvorstand zu Gesicht bekam, bat sie um eine ausführliche Begründung und setzte eine Frist. Weil diese nicht einging, erklärte sie gestern schriftlich, sei davon auszugehen, „dass von Seiten meiner FraktionskollegInnen keine Bereitschaft zur Ausräumung eventueller Missverständnisse gegeben ist“. Lutze sagte gestern, Ensch-Engel sei eine Persönlichkeit, die manchmal emotional reagiere. „Ich denke, der Vorwurf, dass keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich ist, hat sie stark getroffen.“ Heute will Ensch-Engel sich vor der Presse erklären. Sie bleibt Mitglied der Partei Die Linke. Eine Sprecherin der Landtagsverwaltung bestätigte, dass Ensch-Engels Austritt offiziell sei und sie nun als fraktionslose Abgeordnete im Landtag sitzen werde.

Der Unmut über Ensch-Engel hat einen längeren Vorlauf, und der Machtkampf in der Partei spielt dabei eine wichtige, aber möglicherweise nicht entscheidende Rolle. Thomas Lutze sagte der SZ, vermutlich habe „im weitestgehenden Sinne auch die Lagerzugehörigkeit“ Ensch-Engels innerhalb der Partei eine Rolle gespielt: „In den letzten Monaten habe ich mit Frau Ensch-Engel besser zusammengearbeitet als mit anderen Fraktionsmitgliedern, um es mal diplomatisch auszudrücken.“

Nach Ansicht von Fraktionsgeschäftsführer Jochen Flackus gibt es aber noch einen anderen gewichtigen Grund für die angedrohte Abwahl Ensch-Engels. „Sie hat ihre Aufgaben nicht so wahrgenommen, wie der Rest der Fraktion das erwartet hat“, so Flackus. Ein anderes Fraktionsmitglied berichtet, sie habe für die Fraktion keine Termine wahrgenommen. Ensch-Engel sei schon angefressen gewesen, als die Fraktion nach der Landtagswahl 2017 neben ihr eine zweite Vizechefin bekam (Astrid Schramm), mit der sie sich die Gehaltszulage dann teilen musste. Auch wird fraktionsintern beklagt, Ensch-Engel habe als umweltpolitische Sprecherin in den Landtagsdebatten zum Teil Unsinn von sich gegeben.

Der innerfraktionelle Konflikt eskalierte schlagartig nach einer Vorstandssitzung des Kreisverbandes Merzig-Wadern am 17. Juli. Gegen Ende der Tagung im Losheimer Brauhaus war es der Kreisvorsitzenden Ensch-Engel noch ein Anliegen, sich solidarisch mit dem Landesvorstand zu zeigen und einen Beschluss dazu herbeizuführen. Mit jenem Vorstand also, aus dem gerade drei Mitglieder, alles Lafontaine/Flackus-Leute, wegen angeblicher Manipulationen der Mitgliederliste zurückgetreten waren. Fraktionskollegen waren fuchsteufelswild, als sie davon erfuhren, und drohten mit einem Nachspiel.

Der Bundestagsabgeordnete und Ensch-Engel-Verbündete Thomas Lutze bedauert den Austritt aus der Fraktion: „Es ist nicht die allerbeste Grundlage, aber manchmal ist es besser, getrennte Wege zu gehen.“

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