Chaos im Völklinger Stadtrat
Völklingen. Neues Rathaus Völklingen am Dienstagabend kurz nach 18 Uhr: Wartesaal-Atmosphäre wie auf einem Flughafen, wenn es wegen Nebels Verspätungen gibt - auf der Rathaustreppe, im Foyer und vor der Tür des Sitzungssaals drängen sich Ortsrats- und Stadtratsmitglieder, Bürger und Experten. Verspätung gibt es tatsächlich. Und nicht zu knapp
Völklingen. Neues Rathaus Völklingen am Dienstagabend kurz nach 18 Uhr: Wartesaal-Atmosphäre wie auf einem Flughafen, wenn es wegen Nebels Verspätungen gibt - auf der Rathaustreppe, im Foyer und vor der Tür des Sitzungssaals drängen sich Ortsrats- und Stadtratsmitglieder, Bürger und Experten. Verspätung gibt es tatsächlich. Und nicht zu knapp. Der Ratsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, der um 17 Uhr zusammentreten sollte, hat noch gar nicht begonnen. Wann Stadtrats-Plenum und Ortsräte anfangen können - sie sind um 18 Uhr zur gemeinsamen Sitzung einberufen -, steht in den Sternen. Denn noch immer tagt der Hauptausschuss, nichtöffentlich. Jenseits der verschlossenen Türen weiß niemand, wann und wie es weitergeht. Kurz vor halb sieben öffnet sich die Saaltür. Sitzung zu Ende? Nein, nur unterbrochen. Enttäuschung im Foyer. Und Raunen. Hat doch der Ausschuss unter anderem das Thema "Übernahme einer Bürgschaft" auf der Tagesordnung. Die Tür schließt sich wieder. Erst gegen 19 Uhr geht die Ratssitzung los, in die die 17-Uhr-Ausschussthemen teilweise eingemeindet werden sollen - das, so sagt Oberbürgermeister Klaus Lorig als Sitzungsleiter, habe er mit den Fraktionsvorsitzenden so abgestimmt. Dennoch entbrennt erst einmal eine Geschäftsordnungsdebatte. Kopfschütteln bei den zuhörenden Bürgern. Die zum Vortrag über Sitzungsthemen eingeladenen Fachleute haben zum Kopfschütteln keine Zeit: Sie müssen sich erstmal um die Technik für ihre Präsentationen kümmern, für die anscheinend kein Rathaus-Mitarbeiter so richtig zuständig ist.Die Fachleute schaffen es. Der Hydrogeologe Jürgen Wagner berichtet über seine Studie zum Nach-Bergbau-Grundwasseranstieg im Warndt (die SZ berichtete bereits). Fragen, sagt Lorig, sollen nach den Sommerferien nachgeholt werden. Die Stadtratsmitglieder erhalten die wichtigsten Teile der Studie zum Lesen. Bürger können sie im Neuen Rathaus einsehen (Zimmer 6.01, Wolfgang Paquet). Der Bebauungsplan-Entwurf für Fürstenhausens neue Mitte (die SZ hat berichtet) weckt teilweise kontroverse Diskussionen, mit themafremden Schlenkern und polemischem Schlagabtausch zwischendrin. Verabschiedet wird er schließlich doch, im Ortsrat wie im Stadtrat - einstimmig. Dann aber, es ist 20.57 Uhr, ist endgültig Schluss mit dem Frieden. SPD-Fraktionschef Erik Kuhn beantragt, die Sitzung zu beenden. CDU-Fraktionschef Stefan Rabel hält dagegen. Abstimmung, 25:25 - Kuhns Antrag ist abgelehnt. Daraufhin ziehen SPD- und Linken-Fraktion aus dem Saal. Ohne sie wird nichtöffentlich über das Bürgschafts-Thema entschieden (siehe Text unten). Meinung
Ein unrühmlicher Abend
Von SZ-Redakteurin Doris Döpke Durcheinander hat es im Völklinger Stadtrat und seinen Ausschüssen schon mehr als einmal gegeben, seit die Wähler das Gremium bunter gemacht haben. Doch der chaotische Dienstagabend ist da einsame Spitze. Zwei Stunden Wartezeit - eine Zumutung für Bürger, Mandatsträger und Experten. Eine Frechheit. Die Macher der Sitzungspläne wissen doch, dass der Stadtrat jetzt intensiver diskutiert als früher. Und dass es Themen gibt, die nie und nimmer in 30 Minuten abzuhaken sind. Aber die Sitzungsplan-Macher sind es nicht allein. Auch die Stadtratsmitglieder haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Wer Sachthemen zum Anlass nimmt für Schauläufe oder für ruppige Zwischenrufe, tut der Sache keinen Dienst. Also auch der Stadt nicht.Und Auszug aus dem Saal nach verlorener Abstimmung hat mit (politischen) Argumenten nichts mehr zu tun. Für die Bürger sind Ratssitzungen eine Chance, Informationen aus erster Hand zu erhalten. Solche Chancen sind selten. Das müssen Sitzungsplaner gefälligst bedenken - und Ratsmitglieder auch.
