CDU wirft SPD und Linken Verantwortungslosigkeit vor
Quierschied. Als "peinliches Schmierentheater" bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Quierschieder Gemeinderat, Timo Flätgen (Foto: CDU), das Verhalten von SPD und Linke bei der Ausschussbesetzung in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Wie 2009 habe das rot-rote Bündnis die Ausschüsse so verkleinert, dass die CDU einen Sitz weniger erhalte
Quierschied. Als "peinliches Schmierentheater" bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Quierschieder Gemeinderat, Timo Flätgen (Foto: CDU), das Verhalten von SPD und Linke bei der Ausschussbesetzung in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Wie 2009 habe das rot-rote Bündnis die Ausschüsse so verkleinert, dass die CDU einen Sitz weniger erhalte. Nach dem Aus der Fraktionsgemeinschaft aus FDP-Mann Patrick Saar und den beiden Ratsmitgliedern der Freien Wähler, wollte der Gemeinderat am vergangenen Donnerstag die Ausschüsse neu besetzten.Der Antrag kam von der SPD. Die Ausschüsse wurden aufgelöst. Zudem beschloss der Rat mit Stimmen von SPD und Linke, die bisherige Zahl der Sitze von elf auf künftig zehn zu reduzieren. Allerdings kam es bei der Neubesetzung zu keiner Einigung. Nach einer Sitzungsunterbrechung beschlossen SPD und Linke die Vertagung der Neubesetzung (die Saarbrücker Zeitung berichtete). "Das Argument der SPD, mit der Reduzierung der Sitzzahl die Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen wiedergeben zu wollen, ist geradezu lächerlich", sagt Flätgen. Die SPD habe 14, die CDU 13 Sitze im Gemeinderat. Beide Fraktionen seien also annähernd gleich groß. Vielmehr habe es SPD und Linken offensichtlich nicht gepasst, dass die CDU einen Ausschusssitz mehr erhalte, fügt Timo Flätgen hinzu.
Zum Hintergrund: Wäre es bei elf Sitzen geblieben, hätten SPD und CDU je fünf Sitze erhalten, einen die Linke. Bei zehn ergibt sich eine andere Verteilung: SPD fünf, CDU vier, Linke einen. Wegen der Vertagung des Punktes stehe der Quierschieder Gemeinderat nun ohne Ausschüsse da, kritisiert Flätgen: "SPD und Linke haben die gemeindlichen Gremien handlungsunfähig gemacht, nur um sich Vorteile bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen zu beschaffen."
Da der SPD in der Gemeinderatssitzung ein Mitglied fehlte, sei nicht klar gewesen, wie die Entscheidung über die Sitzverteilung bei einer geheimen Abstimmung ausgegangen wäre. Flätgen fordert die Verantwortlichen von SPD und Linken auf, zur Sacharbeit zurückzukehren: "Es ist schon mehr als peinlich, dass die SPD den Punkt Ausschussbesetzung erst selbst auf die Tagesordnung setzt, dann aber im Ergebnis die Ausschüsse auflöst und damit die gemeindlichen Gremien handlungsunfähig macht." Dies sei insbesondere im Hinblick auf die laufenden Haushaltsberatungen an Verantwortungslosigkeit nicht mehr zu überbieten, meint Flätgen. ll
