CDU und SPD: Zusage wird gehalten

Regionalverband. In der Diskussion um das Konjunkturpaket und die Finanzierung des Gesundheitsparks Rilchingen haben CDU und SPD die Kritik von FDP und Grünen zurückgewiesen: "Für die Schulsanierungen im Regionalverband werden keine Gelder weggenommen

Regionalverband. In der Diskussion um das Konjunkturpaket und die Finanzierung des Gesundheitsparks Rilchingen haben CDU und SPD die Kritik von FDP und Grünen zurückgewiesen: "Für die Schulsanierungen im Regionalverband werden keine Gelder weggenommen. Der Zeitraum wird um ein Jahr gestreckt, um die Auftragsflut an die Bauwirtschaft zu entzerren und um Beeinträchtigungen des Schulunterrichts durch Baumaßnahmen zu vermeiden. Gleichzeitig wird der Bau der Therme in Rilchingen gemeinsam mit privaten Investoren realisiert." Der Regionalverband sei hier im Rahmen seiner Aufgabe "Tourismusförderung" gefordert. Das Innenministerium werde kurzfristig die ersten Gelder für Baumaßnahmen am Schullandheim Oberthal zur Verfügung stellen. Daran sei zu erkennen, dass die Landesregierung zu ihrem Wort stehe. Sie hat zugesagt, 1,5 Millionen Euro, die jetzt in den Gesundheitspark fließen, 2011 wieder dem Regionalverband zu überweisen. Von "Verschieben" könne also keine Rede sein, erklären CDU und SPD. red

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