1. Saarland

CDU-Stadtratsfraktion: Niemand wurde persönlich beleidigt

CDU-Stadtratsfraktion: Niemand wurde persönlich beleidigt

Sulzbach. Die verbalen Attacken von CDU-Fraktionschef Jürgen Haas am Donnerstagabend in der Sitzung des Sulzbacher Stadtrates sorgten für Aufregung (wir berichteten). Am Ende seiner Haushaltsrede hatte er die Linke-Fraktion und Marlies Krämer wegen deren Presseerklärungen angegriffen

Sulzbach. Die verbalen Attacken von CDU-Fraktionschef Jürgen Haas am Donnerstagabend in der Sitzung des Sulzbacher Stadtrates sorgten für Aufregung (wir berichteten). Am Ende seiner Haushaltsrede hatte er die Linke-Fraktion und Marlies Krämer wegen deren Presseerklärungen angegriffen. Vor allem der anschließende Wortwechsel zwischen Haas und Krämer ärgerte die Ratsmitglieder der Freien Wähler dermaßen, dass sie den Saal verließen. Im Gespräch mit der SZ erläuterten jetzt Jürgen Haas und Alfred Herr - gemeinsam bilden die beiden die Fraktionsspitze - die Gründe für die Angriffe. "In ihren jüngsten Presserklärungen hat die Linke Dinge und Beschlüsse für sich reklamiert, für die sie aber nicht verantwortlich sind", betonten die beiden. "Wir sind von unseren Mitgliedern aufgefordert worden, darauf zu reagieren", sagt Herr. Als Beispiele nennt er das Gitter am Moorbachstollen und den Abriss der Häuser am so genannten Stadteingang Ost in Sulzbach. Jürgen Haas erinnert daran, dass die Linke noch bei den Haushaltsberatungen 2010 das von der CDU beantragte Geld für das Gitter mit abgelehnt habe. Auch sei der Abriss der Häuser immer ein Antrag der CDU gewesen. Haas: "Vor allem die frühere Erste Beigeordnete Renate Schiel-Kallenbrunnen hat sich immer vehement dafür eingesetzt." Bis heute habe die Linke-Fraktion keinen Antrag für den städtischen Haushalt gestellt. Auch wenn es bei den Vorberatungen große Gemeinsamkeiten gegeben habe, so müsse es doch erlaubt sein, auch in einer Haushaltsrede auf die unterschiedlichen politischen Ansätze hinweisen zu dürfen, betont Jürgen Haas. Er habe in seiner Rede "keinen persönlich beleidigt, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die Linke Projekte auf ihre Fahnen geschrieben hat, für die sie nicht verantwortlich war." Alfred Herr erklärt abschließend: "Die CDU will die bisherige gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Rat fortsetzen." ll