CDU sieht Sparpotential in den Gremien

Schmelz. Die gemeindlichen Gremien sollen ihren eigenen Sparbeitrag zur Sanierung des Schmelzer Gemeindehaushaltes leisten. Dies fordert die CDU-Fraktion im Rat der Primstalgemeinde. Dazu haben die Christdemokraten auf ihrer Klausurtagung einen Katalog an Sparmaßnahmen beschlossen, der eine jährliche Einsparung von rund 50 000 Euro ergibt

Schmelz. Die gemeindlichen Gremien sollen ihren eigenen Sparbeitrag zur Sanierung des Schmelzer Gemeindehaushaltes leisten. Dies fordert die CDU-Fraktion im Rat der Primstalgemeinde. Dazu haben die Christdemokraten auf ihrer Klausurtagung einen Katalog an Sparmaßnahmen beschlossen, der eine jährliche Einsparung von rund 50 000 Euro ergibt."Wir wollen, dass auch die ehrenamtlich Tätigen in der Kommunalpolitik ihren Sparbeitrag leisten und schlagen deshalb vor, bei uns selbst zu beginnen", erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Nicolas Lorenz, den Vorstoß.

So sollen nach Ansicht der CDU-Fraktion die Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Beigeordneten und Ortsvorsteher abgesenkt werden, ebenso die Sitzungsgelder des Gemeinderates, der Ausschüsse und der Ortsräte. Darüber hinaus will man auch die Fraktionsvorsitzenden-Pauschalen kürzen. Auch eine Reduzierung der Zahl der Ausschussmitglieder bringt die CDU ins Spiel. Diese waren 2009 von der Ratsmehrheit von neun auf 15 Mitglieder erhöht worden, was pro Sitzung die Gemeinde rund 150 Euro mehr kostet.

Daneben könne sich die Fraktion eine Reduzierung der Ortsratsmitglieder vorstellen. Das eingesparte Geld könne aus CDU-Sicht zum Beispiel im Bereich der Förderung von jungen Familien und Alleinerziehenden eingesetzt werden. Auch begrüßt die CDU-Fraktion einen entsprechenden Vorschlag der Elternvertreter der Kindergärten. In diesem geht es um eine sukzessive, aber moderate Erhöhung der Kindergartenbeiträge. red/kü

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