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CDU-Fraktion verlässt aus Protest den Saal

CDU-Fraktion verlässt aus Protest den Saal

Am Kinderhaus in Dirmingen hat sich eine hitzige Debatte im Eppelborner Gemeinderat entzündet. Die CDU-Fraktion verließ den Saal; die Bürgermeisterin brach die Sitzung ab.

. Mit einem Eklat endete am Mittwochabend die Gemeinderatssitzung im Eppelborner Rathaus. Nach gut einer Stunde immer hitziger werdender Diskussionen um den Standort des Kinderhauses in Dirmingen bat CDU-Fraktionssprecher Berthold Schmitt um eine Sitzungsunterbrechung. Auf seine Parteikollegen wartete Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (SPD) vergeblich, lediglich Schmitt kehrte in den Saal zurück, um den Auszug der Fraktion zu verkünden.

Die Sitzung war somit geplatzt. Für die Verwaltungschefin kam das abrupte Ende nicht völlig unerwartet, hatte sich am Vorabend in der dreistündigen Ausschusssitzung Derartiges abgezeichnet, wie sie erklärte. Neuer Termin? "Ich überlege mir, ob ich eine Sondersitzung einberufe oder den Termin beim 27. Juni belasse", war ihr kurzer Kommentar, nachdem sie offiziell die Sitzung geschlossen hatte.

Dabei hatte gut 90 Minuten zuvor alles scheinbar friedlich begonnen. Viele Dirminger Bürger hatten im Saal Platz genommen, warteten gespannt auf Tagesordnungspunkt vier, der sich mit der Errichtung der Kindertagesstätte in Dirmingen beschäftigen solle. Dieter Schmidt (Die Linke) überraschte mit dem Antrag, die Debatte zum Haushaltsplan auf die kommende Sitzung zu verschieben. Diesem Antrag folgte Berthold Schmitt, lediglich der Haushaltssanierungsplan schaffte es, auf der Tagesordnung der "Haushaltssitzung" zu bleiben. In ihrer Vorstellung des Investitionskostenvergleichs der Kita Dirmingen machte die Bürgermeisterin keinen Hehl aus ihrer Vorliebe für den Standort Grundschule, auch wenn der Eigenanteil der Gemeinde laut Architektengutachten etwa 100 000 Euro höher sei. Sie ziehe den Standort vor allem aus pädagogischen Gründen vor, die Inklusion sei in direkter Nachbarschaft gut durchführbar, eine große Chance für Dirmingen mit einem für Eppelborn einmaligen pädagogischen Konzept könne hier verwirklicht werden. Berthold Schmidt betonte erneut, dass es seiner Fraktion nicht um die Grundsatzdiskussion um ein Kinderhaus, sondern um den besten Standort ginge. "An der Grundschule sind noch zu viele Dinge ungeklärt, was immense Mehrkosten verursachen kann", sagte er. Während Karlheinz Müller und Dirmingens Ortsvorsteher Manfred Klein (beide SPD) sich vehement für den Standort Grundschule einsetzten, wurde bei der CDU-Fraktion der Vorwurf, die Gutachten seien nicht komplett vorgelegt worden, immer lauter. Mehrfach verteidigte Müller-Closset ihre Verwaltung, bis schließlich von Alwin Theobald (CDU) die Vorwürfe "Die SPD hat keine sachlichen Argumente", sowie "Wir haben keine ehrlichen grundlegenden Zahlen" kamen.

Das missfiel dem Publikum, das sich lautstark einmischte. Die Bürgermeisterin bat erst in den Zuhörerreihen um Ruhe und drohte anschließend Theobald, ihn bei weiteren Äußerungen gegenüber der Verwaltung und den Gutachtern des Saals zu verweisen.

Bevor die Situation völlig eskalierte, zog Schmitt mit der Unterbrechung sowie dem Auszug die Konsequenzen.

Die Linke bringt derweil eine Einwohnerbefragung zum Standort Kinderhaus in die Diskussion, wie gestern ihr Sprecher Dieter Schmidt mitteilte.