CDU fordert neues Profil für Innenstadt
Homburg. Wie sein Kollege Hans Felden von der SPD nutzte auch CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Gläser beim Neujahrsempfang seiner Partei am Samstagvormittag im gut besuchten Saalbau die Gelegenheit, noch einmal die Haushaltsbegleitbeschlüsse zu erläutern - handelt es sich doch dabei um Sparbeschlüsse
Homburg. Wie sein Kollege Hans Felden von der SPD nutzte auch CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Gläser beim Neujahrsempfang seiner Partei am Samstagvormittag im gut besuchten Saalbau die Gelegenheit, noch einmal die Haushaltsbegleitbeschlüsse zu erläutern - handelt es sich doch dabei um Sparbeschlüsse. "Ich halte insbesondere die Höhe der Kassenkredite der Stadt heute schon für besorgniserregend." Er kritisierte insbesondere, dass Politiker aus allen Stadtteilen zwar die Haushaltsmisere der Stadt realisierten, dennoch aber weiter Forderungen stellten. "So kann das aber nicht dauerhaft funktionieren. Nicht alles Wünschenswerte kann die Stadt auch finanzieren."Er verteidigte die Erhöhung der Friedhofsgebühren, da der Kostendeckungsgrad von erforderlichen 65 Prozent bislang bei Weitem nicht erreicht werde. Die Alternative zur Gebührenerhöhung sei die Schließung von Friedhöfen, was derzeit niemand wolle. Dass die Stadt mit einem neuen Schwimmbad weiter Bademöglichkeiten unterhalten will, bedeute eine Kapitalbindung von rund 25 Millionen Euro für 20 Jahre. Die CDU stehe hinter dem Neubau, "das bedeutet aber auch, dass andere Dinge nicht mehr gehen". Für die Zukunft sei es wichtig, alle Infrastrukturmaßnahmen und Investitionsentscheidungen zu sichern. Das gelte für den Zukunftsstandort Zunderbau ebenso wie für den Umbau der Anschlussstelle Homburg - "und zwar mit einer Vier-Ohren-Lösung" - und den Neubau der A 6-Anschlussstelle Homburg-Ost über die stillgelegte Bahntrasse.
Gläser ist optimistisch, dass der Bebauungsplan für den Enklerplatz im März verabschiedet werden kann. "Seit rund zehn Jahren arbeiten wir an unserem Stadtentwicklungskonzept und kämpfen gegen eine Bebauung vor der Stadt und für die Stärkung der City gegen die grüne Wiese." Glücklicherweise sei das vom Ministerium geforderte Raumordnungsverfahren inzwischen Geschichte. In diesem Zusammenhang dankte er ausdrücklich Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, der es in Gesprächen gelungen sei, dass der nun beschlossene Weg beschritten werden könne. Gläser: "Wir dürfen unser schönes Homburg nicht unter Wert verkaufen." Er forderte gemeinsame Öffnungszeiten, gemeinsames Marketing, eine große Leistungsschau, mehr Kinderbetreuungsangebote in der City und die Entwicklung der Altstadt sowie weitere kulturelle Akzente. "Wir brauchen ein Profil für die Innenstadt."
Oberbürgermeister Karlheinz Schöner bedankte sich ausdrücklich bei der SPD-Fraktion - allen voran bei Hans Felden, den er als verlässlichen Partner bezeichnete. Viele Projekte, die heute liefen, wie Schwimmbad oder Innenstadt-Ausrichtung, würden seit vielen Jahren von der SPD angesprochen. "Ich habe kein Problem, dies anzuerkennen."
