Bürgermeister verteidigt Schiedsmann
Brebach. Die Diskussion um den Schiedsmann des Schiedsbezirkes Brebach-Fechingen, Heinz-Dieter Appel, beherrschte die jüngste Sitzung des Bezirksrats Halberg
Brebach. Die Diskussion um den Schiedsmann des Schiedsbezirkes Brebach-Fechingen, Heinz-Dieter Appel, beherrschte die jüngste Sitzung des Bezirksrats Halberg. Dem hatten die SPD- und die Linken-Fraktion des Bezirkrates vorgeworfen, er habe seine Ehrenämter als Schiedsmann und Bezirksratsmitglied der CDU-Fraktion verquickt und in der Saarbrücker Zeitung nicht nur seine Sprechstunden als Schiedsmann angegeben, sondern auch Rat zu Bezirksrats-Angelegenheiten angeboten (wir berichteten mehrfach). Dabei hatten SPD und Linke dem Bezirksbürgermeister Daniel Bollig (CDU) vorgeworfen, dass er sein Büro dem Schiedsmann zur Verfügung gestellt habe."Als ehrenamtlicher Bezirksbürgermeister bin ich nur zeitweise in meinem Büro. Wenn ich nicht da bin, wird es von anderen genutzt, zum Beispiel auch vom Behindertenbeauftragten, den dieser Rat gewählt hat", rechtfertigte sich Bollig.
Linke-Fraktionsmitglied Johann Erbes forderte, dass dem Schiedsmann ein neutraler Raum zugewiesen werden müsse. Bollig dazu: "Als Bezirksbürgermeister bin ich Teil der Verwaltung, nicht meiner Fraktion." Also seien die Anforderungen an den Sprechraum des Schiedsmannes gegeben. Als er vom Appels Angebot, auch für Ratsangelegen ansprechbar zu sein, gelesen habe, habe er den Schiedsmann sofort angerufen. In diesem Telefonat habe er ausdrücklich erklärt, dass Appel das Zimmer nur für Schiedsmann-Angelegenheiten nutzen dürfe.
Dass in Appels Pressemeldung überhaupt von Bezirksrats-Angelegenheiten die Rede war, tat Bollig wie schon vor Tagen Appel selbst als Versehen ab. Um Bezirksrats-Angelegenheiten sei es während der Schiedsmann-Sprechstunden nie gegangen. Damit war die Diskussion beendet.
Der Bezirksrat sprach sich einstimmig dafür aus, dass mehrere Vereine und freie Träger ihre jährlichen Zuschüsse bekommen. Wenig Diskussion gab es zum Thema Friedhöfe am Halberg. Die SPD-Fraktion hatte nach mehreren Rundgängen über die Friedhöfe des Bezirks Verbesserungen gefordert. Ergänzt mit Anregungen aus den übrigen Fraktionen soll die Stadtverwaltung jetzt prüfen, welche Maßnahmen machbar sind. al
