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Britz will Reform des Finanzausgleichs

Britz will Reform des Finanzausgleichs

Saarbrücken. Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) fordert eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Basis dafür soll ein Landesentwicklungskonzept sein, das sie gemeinsam mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) erarbeiten will

Saarbrücken. Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) fordert eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Basis dafür soll ein Landesentwicklungskonzept sein, das sie gemeinsam mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) erarbeiten will. Britz schlug gestern bei einer Pressekonferenz vor, die einzelnen Regionen sollten sich auf ihre Stärken besinnen und nicht alles machen. So sei St. Wendel zum Beispiel sehr gut bei großen Sportveranstaltungen. Das müsse Saarbrücken nicht auch noch bieten. Das Landesentwicklungskonzept sei entscheidend, um die Eigenständigkeit des Saarlandes zu sichern. Sie begrüßte das Gutachten, das Professor Joachim Jens Hesse im Auftrag des Saarbrücker Stadtrats erstellt hat (die SZ berichtete). Hesse schlägt vor, den Regionalverband schrittweise aufzulösen und einen Stadtkreis Saarbrücken zu bilden. Die große Koalition auf Landesebene biete die große Chance, eine Verwaltungsreform umzusetzen.Die Landesregierung wollte das Gutachten zunächst nicht bewerten. Innen-Staatssekretär Georg Jungmann (CDU) verwies darauf, dass die Regierung gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag und dem Landkreistag ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben habe. sm

Foto: Oliver Dietze