1. Saarland

Braun verwahrt sich gegen Schelte der Nachbarn

Braun verwahrt sich gegen Schelte der Nachbarn

Wadgassen. Zur gemeinsamen Presseerklärung von Saarlouis, Völklingen und Bous zum Factory-Outlet-Center Myland auf dem Gelände der Cristallerie Wadgassen (wir berichteten) hat Harald Braun, der Wadgasser Bürgermeister, Stellung genommen

Wadgassen. Zur gemeinsamen Presseerklärung von Saarlouis, Völklingen und Bous zum Factory-Outlet-Center Myland auf dem Gelände der Cristallerie Wadgassen (wir berichteten) hat Harald Braun, der Wadgasser Bürgermeister, Stellung genommen. Brauns (Ober-)Bürgermeister-Kollegen - Roland Henz, Saarlouis, Klaus Lorig, Völklingen, und Stefan Louis, Bous - hatten der Gemeinde und damit Braun Verfahrensfehler vorgeworfen.

Stichwort: Transparenz

So habe die Erteilung von Bauscheinen ohne transparentes Verfahren geltendem Recht widersprochen. Ferner mutmaßen Henz, Lorig und Louis, dass Braun gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans (B-Plan) gewesen sei, weil ein B-Plan-Verfahren "zwingend" an landesplanerischen Vorgaben hätte scheitern müssen.

Drei Verfahren möglich

"Dies weise ich mit Nachdruck zurück", sagt Braun und nennt dafür zwei Gründe. Zum einen erinnert er an eine Besprechung mit dem Investor, ihm selbst sowie einem Vertreter des Verkäufers (Villeroy & Boch), der damaligen Landrätin Monika Bachmann und dem damaligen Umweltminister Stefan Mörsdorf. Drei rechtlich zulässige Verfahren wurden laut Braun diskutiert: Die Genehmigung durch Einzelfallüberprüfung, Raumordnungsverfahren und B-Plan-Verfahren.

"Wir wollten das B-Plan-Verfahren, weil es in dem Fall, nach meiner Auffassung, das schnellere und rechtlich sichere Verfahren ist", sagt Braun und fügt hinzu. Seine Kollegen dürften davon gewusst haben, oder sie hätten es mit einer schlichten Nachfrage bei ihm herausfinden können, meint Braun.

Dass der Investor sich unter den drei möglichen, rechtlich zulässigen Verfahren für die Einzelfallüberprüfung entschieden hat, ist aus Braun Sicht kein Hinweis auf mangelnde Transparenz. "Im Gegenteil, und das sollten doch auch meine drei Kollegen wissen", sagt der Wadgasser Verwaltungschef, "werden und wurden die Nachbargemeinden umfänglich beteiligt." Mangelnde Transparenz will er sich auch deswegen nicht vorwerfen lassen, weil er schon frühzeitig in einer eigenen Veranstaltung die beteiligten Gemeinden informiert habe. Braun: "Die Kollegen aus Bous und Saarlouis waren persönlich anwesend."

"Unfreundliche Unterstellung"

Nach alledem ist für Braun der Vorwurf mangelnder Transparenz an die Adresse Wadgassens "zurückhaltend formuliert eine unfreundliche Unterstellung". Dem Outlet Center, schließt er die Stellungnahme, "wünsche ich an dieser Stelle wirtschaftlichen Erfolg". pum

Meinung

Offene Baustelle im Kollegenkreis

Von SZ-RedakteurMathias Winters

Offene Baustelle - ein stehender Begriff für Vorgänge mit dem Stempel "unerledigt". Beim Factory Outlet auf dem Wadgasser Cristallerie-Gelände, das sich rund einen Monat vor der geplanten Eröffnung (4. Oktober) noch recht unfertig zeigt, trifft das doppelt zu. Abgeschlossen ist nämlich auch die Auseinandersetzung um das Projekt nicht. Etwa die Frage, ob die Planung optimal gelaufen ist. Dass allerdings eine Saarlouis-Völklingen-Bous-kombinierte Attacke auf den Nachbarn der drei, Wadgassen, und dessen Bürgermeister, die richtige Maßnahme zum Schließen der Baustelle ist, ist zu bezweifeln.