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Zuzugssperre für bestimmte Flüchtlinge gilt weiteres Jahr

Mainz/Pirmasens. Die seit einem Jahr geltende Zuzugssperre für bestimmte Asylbewerber und Flüchtlinge in Pirmasens ist vom Integrationsministerium verlängert worden. Das teilte das Ministerium am Mittwoch in Mainz mit. dpa

„Um die bisherigen Erfolge zu verfestigen, haben wir entschieden, die Zuzugssperre zumindest noch für ein weiteres Jahr aufrecht zu erhalten“, sagte Ressortchefin Anne Spiegel (Grüne) der Mitteilung zufolge. Die Integrationsbemühungen in der pfälzischen Stadt, etwa Sprachkurse, würden deutliche Erfolge zeigen.


Bürgermeister Markus Zwick begrüßte den Schritt. Die Entscheidung ermögliche es der Kommune, den eingeschlagenen Weg einer nachhaltigen Integration fortzusetzen, sagte der CDU-Politiker. Derzeit leben in Pirmasens etwa 1400 Flüchtlinge, davon rund 1200 anerkannte Asylbewerber. Sie stammen vor allem aus Syrien und Afghanistan.

Die Stadt hatte den landesweit einmaligen Stopp mit dem Argument begründet, die Grenze der Belastbarkeit sei erreicht. Bestimmte Flüchtlinge dürfen nach einem Erlass des Ministeriums grundsätzlich nicht nach Pirmasens ziehen. Der Stadt mit etwa 42 000 Einwohnern soll damit Gelegenheit gegeben werden, sich um die Integration schon anwesender Asylbewerber und Flüchtlinge zu kümmern. Eine Zuzugssperre hatten in Deutschland auch die Städte Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst (alle Niedersachsen) eingeführt.



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