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Familien in Abschiebehaft in Metz: Wenn Kinder auf die Ausweisung warten

Familien in Abschiebehaft in Metz : Wenn Kinder auf die Ausweisung warten

Metz bringt besonders viele Familien im Abschiebehaftzentrum unter. Das kritisieren unter anderem die französischen Malteser. Ein neues Gesetz könnte die Lage noch verschärfen.

Die Rutsche steht im Hof. Der ist umrahmt von Absperrgitter und Stacheldraht. So beschreibt Mathias Venet von den französischen Maltesern einen Teil des Familienbereichs im Abschiebehaftzentrum von Metz-Queuleu in Lothringen. Dort betreut die katholische Hilfsorganisation Migranten, die Frankreich verlassen müssen. „Eigentlich sind solche Zentren für Menschen gedacht, von denen man befürchtet, dass sie sich ihrer Abschiebung durch die Flucht widersetzen könnten“, sagt Venet. Mittlerweile würde diese Prozedur von den Behörden als „Komfort-Lösung“ genutzt, damit sie die Betroffenen nicht früh morgens in ihren Unterkünften abholen müssten, meint er.

Das kritisiert auch Adeline Hazan, die französische Generalkontrolleurin der Freiheitsentziehungsorte in ihrem jüngsten Bericht. Vor allem betont sie die rasch steigende Anzahl an Kindern, die mit ihren Eltern in Abschiebehaft gebracht werden. Betraf diese Situation in den Jahren 2013 und 2014 jeweils 41 und 45 Kinder, klettern ab 2015 die Zahlen in die Höhe und erreichten im vergangenen Jahr sogar 305. Von Januar bis April 2018 hielten sich laut Bericht bereits 77 Kinder landesweit in Abschiebehaft auf. 38 von ihnen in Metz.

Für die Generalkontrolleurin ist das Argument, dass man die Familien im Zentrum in Metz-Queuleu unterbringt, damit ihre Ausweisung nicht scheitert, nicht stichhaltig. „Die meisten Präfekturen verzichten vollständig auf die Unterbringung von Familien in Abschiebehaft. Trotzdem verzeichnet man keinen Misserfolg ihrer Ausweisungspolitik“, heißt es im Bericht. „Die Entscheidung, Kinder einzusperren, ist also offenbar mit lokalen Praktiken verbunden. Nun stellt eine Unterbringung im Abschiebehaftzentrum – wäre es auch nur für eine Nacht – eine freiheitsentziehende Maßnahme dar, die nicht aus organisatorischen oder praktischen Gründen erfolgen darf.“ Zwar merkt Adeline Hazan an, dass sich die Bedingungen in den Abschiebehaftzentren verbessert haben, nichtsdestotrotz verletze der Freiheitsentzug die psychische Integrität der Kinder.

Welche Wirkung auch eine kurzzeitige Unterbringung in Abschiebehaft auf die Kleinen hat, weiß auch Malteser-Mitarbeiter Mathias Venet: „Die Gegebenheiten mit Lautsprechern, Wachttürmen und Stacheldraht sind für sie traumatisierend. Oft fragen sie uns: ‚Warum bin ich jetzt im Gefängnis? Ich bin doch kein Böser.’ Die Situation ist für die Familien sehr belastend.“ Sogar bei Kindern, welche die Lage nicht bewusst erleben, könne man eine unterschwellige Wirkung feststellen, so Venet. Er erzählt zum Beispiel von einem Säugling, der in Abschiebehaft aufgehört hatte zu essen.

Die Malteser kritisieren die fast systematische Unterbringung in Metzer Abschiebehaft. „Die meisten Familien werden am Abend nach Metz-Queuleu gebracht und am nächsten Tag zum Flughafen gefahren“, berichtet Venet. Die meisten kommen ursprünglich aus Albanien und aus dem Kosovo. Laut einem Bericht der Malteser über das lothringische Abschiebehaftzentrum sollten 58 Prozent dieser Familien im Rahmen des Dublin-Verfahrens in einen anderen EU-Staat ausgewiesen werden, rund die Hälfte nach Deutschland. „Dort werden sie von den verschiedenen Bundesländern meistens gegen 12 Uhr am nächsten Tag in Empfang genommen“, sagt Venet. Seine Organisation versucht gegen die unverhältnismäßige Unterbringung der Familien mit Kindern in Abschiebehaft vorzugehen. „Doch ein Richter kann erst am zweiten Tag eingeschaltet werden. Oft sitzen die Menschen dann schon im Flieger.“

Ab September könnte sich die Lage verschärfen. Denn zurzeit wird ein neues Immigrations- und Asylgesetz vor dem französischen Parlament debattiert, das bis zum Herbst verabschiedet werden soll. Der Entwurf sieht vor, dass der Aufenthalt in Abschiebehaft, der bisher auf maximal 45 Tage festgelegt ist, auf 90 Tage erweitert wird. „Im aktuellen Stand des Gesetzentwurfes wird die Unterbringung der Kinder mit ihren Eltern keineswegs thematisiert“, kritisiert Generalkontrolleurin Adeline Hazan. In ihrem Bericht empfiehlt sie, dass diese komplett verboten wird und in allen Fällen durch Hausarrest ersetzt wird.